Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unter der Adresse www.mopo.de (das „Portal“) finden Sie ein aktuelles Informations- und Dienste-Angebot für Hamburg und die Region. Diensteanbieter dieses Portals ist die Morgenpost Verlag GmbH, Barnerstraße 14, 22765 Hamburg (im Folgenden Diensteanbieter genannt). Dieser Online-Dienst wird auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt.

§ 1 Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das gesamte Angebot von MOPO.de. Durch die Nutzung des Angebots erklärt der Nutzer, das Angebot von MOPO.de in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen.

(2) Hiervon ausdrücklich ausgenommen sind ausdrücklich als „Drittdienste“ gekennzeichnete Dienstleistungen, die nicht von MOPO.de selbst, sondern von einem Dritten angeboten werden, auch wenn dies unentgeltlich geschieht und/oder für deren Nutzung eine Registrierung bei MOPO.de erforderlich ist. Für diese Dienste gelten ausschließlich die von dem Dritten eingestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(3) Für einzelne Bereiche des Portals von MOPO.de, die einer Registrierungspflicht unterliegen, gelten ergänzend gesonderte Bedingungen. Bei der Anmeldung zu diesen Bereichen werden die Nutzer auf die maßgeblichen Bedingungen für diese Bereiche ausdrücklich hingewiesen. Soweit derartige speziellere Bedingungen für die Nutzung solcher Dienste von diesen Regelungen abweichen, gehen die Spezialvorschriften vor.

(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers oder Abänderungen dieser Bedingungen finden keine Anwendung.

§ 2 Urheberrechte

(1) Das Layout der Website, die verwendeten Grafiken sowie die Texte sind urheberrechtlich geschützt. Der Diensteanbieter ist bestrebt, auf www.MOPO.de die Urheberrechte der verwendeten Grafiken und Texte zu beachten oder auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebots genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

(2) Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von MOPO.de oder von Dritten zur Verfügung gestellt wird, sind ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Urhebergesetzes und dieser Geschäftsbedingungen geschieht. Nutzer dürfen dieses Material jedoch nicht über diesen Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, bearbeiten, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen. Die Weitergabe von Portal-Inhalten an Dritte (auch auszugsweise) ist ohne unsere Zustimmung nicht gestattet. Es ist untersagt, die zum Portal gehörenden Webseiten oder deren Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) einzubinden und/oder darzustellen. Des Weiteren ist es untersagt, Daten aus dem Portal mittels technischer Hilfsmittel zu kopieren.

(3) Sollte der Nutzer diese Inhalte/Dienste dennoch gewerblich oder geschäftlich nutzen, geschieht dies auf eigene Gefahr des Nutzers. Insoweit kommt der Diensteanbieter nicht für eventuelle Schäden auf; der Nutzer verpflichtet sich jedoch umgekehrt zum Ersatz eines dem Diensteanbieter dadurch eventuell entstehenden Schadens.

(4) Soweit auf einzelnen Seiten des Portals spezielle Hinweise zur Nutzung der jeweiligen Inhalte enthalten sind, gelten diese ergänzend zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(5) Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen.

(6) Die Einrichtung eines Hyperlinks, der auf www.MOPO.de verlinkt, ist untersagt, wenn die Seite neben diesem Link auf dem Portal sittlich anstößige, Gewalt verherrlichende, rassistische und/oder strafrechtlich relevante Inhalte beinhaltet.

(7) Wir behalten uns vor, das Portal insgesamt oder Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Dazu gehören insbesondere auch die kostenfreien Dienste und Angebote des Portals und insbesondere auch die registrierungspflichtigen Bereiche. Soweit Nutzer sich für einen kostenpflichtigen Dienst im personalisierbaren Bereich des Portals registriert haben, finden auf diesen Dienst die insoweit vorgesehenen Kündigungsregelungen Anwendung.

§ 3 Registrierung

(1) Der Zugang zu einzelnen Bereichen des Portals ist ggfs. nur nach Registrierung des Nutzers für diesen Bereich möglich und erfolgt nur, wenn der Nutzer sich mit der Einhaltung der für den speziellen Dienst spezifischen Nutzungsbedingungen sowie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden erklärt.

(2) Wir behalten uns vor, Nutzern den Zugang zu registrierungspflichtigen Diensten zu verweigern, insbesondere bei Verstößen gegen die allgemeinen und/oder speziellen Nutzungsbedingungen.

(3) Minderjährige dürfen sich nur anmelden, soweit sie sich über die Konsequenzen der Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung ihrer Daten bewusst sind, die Bedeutung einer solchen Zustimmung verstehen und die Nutzung eines Dienstes durch Minderjährige in den Richtlinien für einzelne Dienste nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist. Kostenpflichtige Angebote im Portal können nur Personen nutzen, die ihr 18. Lebensjahr vollendet haben. Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte die Nutzung von MOPO.de-Diensten durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das Verhalten der Minderjährigen online, die Zugangskontrolle sowie die Konsequenzen beim Missbrauch der MOPO.de-Dienste durch die Minderjährigen.

(4) Der Nutzer kann jederzeit seine Zugangsberechtigung zu den registrierungspflichtigen Diensten durch eine Kündigung gegenüber dem Anbieter eines dieser Dienste beenden, so dass ab diesem Zeitpunkt ein Zugriff auf keinen registrierungspflichtigen Dienst mit dem an den Nutzer vergebenen Passwort und dem vom Nutzer gewählten Login-Namen mehr möglich ist.

(5) Der Nutzer verpflichtet sich, MOPO.de unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung seines Login-Namens mitzuteilen, sobald ihm diese bekannt geworden ist. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung ändert der Nutzer sofort sein Passwort. Der Diensteanbieter und seine Datenlieferanten schließen für Schäden aus einer unberechtigten bzw. unkorrekten Verwendung passwortgeschützter Logins des Nutzers jegliche Haftung aus.

§ 4 Gewährleistung

(1) Die Nutzung von MOPO.de erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

(2) MOPO.de gewährleistet nicht, dass sein Portal, inklusive der registrierungspflichtigen Dienste, jederzeit erreichbar, verfügbar, fehlerfrei und pünktlich ist. Aufgrund von technischen Schwierigkeiten, die außerhalb des Einflussbereiches von MOPO.de liegen, kann es zu Zugriffs- und Übertragungsverzögerungen oder –ausfällen kommen. Wir übernehmen deshalb insbesondere keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall des Portals oder dafür, dass die vom Nutzer eingegebenen Daten dauerhaft gespeichert und permanent abrufbar sind. MOPO.de bemüht sich jedoch um durchgehende Verfügbarkeit der Server, der Inhalte und gespeicherter Nachrichten.

(3) Die auf dem Portal veröffentlichten Inhalte stammen auch von Dritten. Wir und unsere Datenlieferanten können weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität der Inhalte garantieren, so dass eine Gewährleistung insoweit ausgeschlossen ist, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist. MOPO.de versucht alle unerwünschten/unzulässigen Beiträge/Nachrichten aus dem Portal fernzuhalten; es ist aber nicht möglich, alle Beiträge/Nachrichten zu überprüfen. Alle Beiträge/Nachrichten von Dritten drücken die Ansichten des Autors, nicht jedoch die von MOPO.de aus. Haftungssubjekt für den Inhalt der einzelnen Veröffentlichungen ist der Autor selbst.

(4) Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die Inhalte den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder er mit den Inhalten ein bestimmtes, von ihm verfolgtes Ziel erreicht.

(5) Sollte ein Datenverlust erfolgen, so ist MOPO.de bemüht, den Zustand vor dem Datenverlust wieder herzustellen. Eine Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht.

(6) Links zu Webseiten Dritter im Rahmen von MOPO.de verweisen auf für MOPO.de fremde Inhalte. Sie sind keine Angebote von MOPO.de, sondern bloße Hinweise auf andere Webseiten. MOPO.de hat weder technisch noch tatsächlich Einfluss auf solche Webseiten, macht sich Inhalte, die auf solchen Webseiten zugänglich sind, nicht zu eigen, ist für die Verfügbarkeit solcher externer Websites nicht verantwortlich oder haftbar und schließt jede Haftung oder Gewährleistung mit Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von rechtswidrigem Inhalt besteht. Wir weisen zudem darauf hin, dass wir uns die Inhalte der MicroSites sowie der Banner und sonstiger Werbeflächen nicht zu Eigen machen und keine Gewähr für diese übernehmen.

§ 5 Haftungsbeschränkung

(1) Für Schäden, gleich woraus diese resultieren, haftet MOPO.de nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen und nur dann, wenn die Schäden noch als typische Schäden im Rahmen des Vorhersehbaren liegen. Unsere Haftung ist in diesen Fällen der Höhe nach begrenzt auf Euro 3.000,- pro Schadensfall. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten bei unerlaubter Handlung sowie bei Mangel- und Mangelfolgeschäden. Vorstehende Regelung gilt nicht bei einer Verletzung von Pflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich sind.

(2) Die in dem vorhergehenden Absatz aufgeführten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Fehlen von abgegebenen Zusicherungen sowie bei Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, zufällige Schäden, Schäden jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, Email-Bombing oder Computerviren, welche von Dritten und nicht von MOPO.de zu vertreten sind, ist ausgeschlossen.

(4) Die Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen nach diesem § 5 gelten entsprechend bei Ansprüchen gegenüber mit uns verbundenen Unternehmen und unseren Datenlieferanten sowie unseren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

(5) Im Rahmen von § 5 (1) haften wir nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter.

(6) Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber dem Diensteanbieter schriftlich anzuzeigen, so dass der Diensteanbieter möglichst frühzeitig informiert ist und eventuell gemeinsam mit dem Nutzer noch Schadensbegrenzung bzw. –minderung betreiben kann. Unbeschadet hiervon ist auch der Nutzer zu Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.

§ 6 Pflichten des Nutzers

(1) Nutzeraktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Dienste von MOPO.de funktionsuntauglich zu machen oder ihre Nutzung zu verhindern, zu erschweren oder zu verzögern, sind untersagt und können vom Diensteanbieter straf- und zivilrechtlich geahndet werden. Es ist den Nutzern insbesondere untersagt, Dateien mit ausführbaren Programmen oder Skripten (z.B. cgi-, per-, php-Formate) zu installieren, sog. Junk- oder Spam-Mails, Viren, Würmer oder Trojanische Pferde etc zu verbreiten oder zu installieren, E-Mail-Bombing oder Denial-of-Service-Attacken zu betreiben, urheberrechtlich geschützte Werke (z.B. Software, mp3-Dateien, Audioformate, Bildformate) unbefugt zu verteilen und zur privaten Verwendung vorgesehene Produkte des Diensteanbieters zu nutzen (z.B. durch Bannerwerbung).

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, den Diensteanbieter von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen den Diensteanbieter aufgrund oder im Zusammenhang mit Nutzeraktivitäten im Sinne von (1) geltend gemacht werden, soweit den Nutzer ein Verschulden trifft. Der Diensteanbieter ist berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder dauernd von der Nutzung sämtlicher Dienste auszuschließen, sobald der Diensteanbieter von einem Verstoß gegen (1) Kenntnis erhält.

§ 7 Datenschutz

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist für uns von höchster Bedeutung.

Im Allgemeinen ist es für die Nutzung unserer Internetseite nicht erforderlich, dass Sie personenbezogene Daten angeben. Wir benötigen jedoch für die Erbringung von Dienstleistungen gegebenenfalls Ihre personenbezogenen Daten. Die erhobenen Daten werden von uns streng vertraulich behandelt und ausschließlich für den jeweils Ihnen mitgeteilten Zweck innerhalb des gesetzlichen Rahmens, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes, genutzt. Aufgrund der diversen Wahlmöglichkeiten bestimmen Sie, welche Daten von Ihnen bereitgestellt werden, und wie diese von uns genutzt werden können.

Unsere Webseite benutzt einen Webanalysedienst, der sogenannte „Cookies“ verwendet. Dabei handelt es sich um Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse Ihrer Nutzung der Webseite ermöglicht. Erfasst werden beispielsweise Informationen zum Betriebssystem, zum Browser, Ihrer IP-Adresse, die von Ihnen zuvor aufgerufene Webseite (Referrer-URL) und Datum und Uhrzeit Ihres Besuchs auf unserer Webseite. Diese Daten erheben wir ausschließlich zu statistischen Zwecken, um unseren Internetauftritt weiter zu optimieren und unsere Internetangebote noch attraktiver gestalten zu können. Cookies erlauben es uns beispielsweise, eine Website Ihren Interessen anzupassen oder Ihr Kennwort zu speichern, damit Sie es nicht jedes Mal neu eingeben müssen. Die Erhebung und Speicherung erfolgt ausschließlich in anonymisierter oder pseudonymisierter Form und lässt keinen Rückschluss auf Sie als natürliche Person zu.

Selbstverständlich können Sie unsere Websites auch ohne Cookies betrachten. Wenn Sie nicht möchten, dass wir Ihren Computer wiedererkennen, können Sie das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen „keine Cookies akzeptieren“ wählen. Wie das im einzelnen funktioniert, entnehmen Sie bitte der Anleitung Ihres Browser-Herstellers. Wenn Sie keine Cookies akzeptieren, kann dies aber zu Funktionseinschränkungen unserer Angebote führen.

Ihre personenbezogenen Daten werden von MOPO.de nur erhoben und gespeichert, wenn Sie sich auf dem Portal registrieren. Für eine Nutzung einiger Bereiche und Funktionalitäten des Portals müssen Sie sich registrieren. Dafür erheben wir von Ihnen situationsabhängig Daten wie z.B. einen Benutzernamen, ein von Ihnen gewähltes Passwort, Vor- und Nachname, Anschrift, Geschlecht, Geburtsdatum, Kundennummer, Telefonnummer, Faxnummer, Bankverbindung, Zahlungsart sowie ihre E-Mail Adresse.

Falls Sie sich registrieren lassen, willigen Sie ein, dass wir Ihre personenbezogenen Daten sowie Profildaten und demographische Daten erheben, verarbeiten und zu den folgenden Zwecken nutzen:

zur Durchführung der Dienste von MOPO.de. Das bedeutet, dass z.B. bei Bestellung eines Newsletters oder zur Teilnahme an einem Spiel/Quiz/Rätsel die dort angegebenen Anmeldedaten zum Zwecke der Zusendung des Newsletters bzw. der Information des Nutzers im Gewinnfall erhoben, gespeichert und verarbeitet werden;
zu Personalisierung und optimalen Ausrichtung der Hamburger Morgenpost und von MOPO.de an den Interessen und Vorlieben des Nutzers;
Wir werden Ihre Einwilligung zur Datenerhebung und Speicherung protokollieren. Bei Bedarf teilen wir Ihnen mit, wann und wie Sie Ihre Einwilligung gegeben haben.

Sofern eine entsprechende Einwilligung durch Sie vorliegt, können Ihre personenbezogenen Daten entsprechend der von Ihnen abgegebenen Einwilligung an MOPO.de beispielsweise zum Zwecke der Werbung, Marktforschung, der Information über Produkte und Dienstleistungen, der Zustellung von Angeboten zum Abschluss von Verträgen für Waren- und Dienstleistungen und/oder zum Zwecke einer optimal an den Interessen des Nutzers abgestimmten weiteren Information über das Printmedium Hamburger Morgenpost, MOPO.de oder weitere Verlagsprodukte weitergegeben werden.

MOPO.de wird die personenbezogenen Daten ausschließlich zu den vorgenannten Zwecken verwenden, das Datengeheimnis wahren und seine Mitarbeiter entsprechend der datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes verpflichten.

Sie können jederzeit kostenlos über die von uns über Sie gespeicherten Daten Auskunft bekommen. Bei Bedarf schreiben Sie bitte an

Morgenpost Verlag GmbH
Barnerstraße 14
22765 Hamburg
verlag@mopo.de

Weiterhin können Sie jederzeit ihre Zustimmung zur Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch MOPO.de widerrufen. Im Fall eines Widerrufs ist jedoch ggf. eine personalisierte Nutzung des Portals nicht möglich. Bei Bedarf schreiben Sie bitte an

Morgenpost Verlag GmbH
Barnerstraße 14
22765 Hamburg
verlag@mopo.de

Die über Sie bei der Nutzung unserer Internetauftritte erhobenen Daten übermitteln wir nicht an Dritte.

§ 8 Änderung der Geschäftsbedingungen

MOPO.de behält sich vor, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. MOPO.de legt nach freiem Ermessen fest, welche Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und Änderungen dieser Dienste sind jederzeit zulässig.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Sollte eine der aufgeführten Bestimmungen unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Vorschriften unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die jeweilige gesetzliche Regelung.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(3) Erfüllungsort ist Hamburg.

Gültig ab 09.07.2018