Pädokriminelle werden erwischt – doch die schrecklichen Bilder bleiben im Netz
Wenn Pädokriminelle beim Verbreiten oder Herunterladen von Kinderpornos erwischt werden, bleiben die Bilder der schrecklichen Taten oft noch jahrelang im Netz: Das ist das Ergebnis einer Recherche des ARD-Politikmagazins „Panorama“ und des Rechercheformats „STRG_F“ vom NDR. Dabei wäre das Löschen der Bilder und Videos dem Bericht zufolge ohne großen Aufwand möglich.
Dass die Darstellungen schwerer Missbrauchstaten schnellstmöglich aus dem Internet verschwinden, hatten verantwortliche Politiker aus Bund und Ländern schon vor Jahren versprochen. Und „Panorama“ zufolge bräuchten die Ermittler für eine systematische Löschung nur wenig Personal. „Ermittlungsbehörden lassen die strafbaren Aufnahmen, die in pädokriminellen Online-Foren getauscht werden, sogar dann nicht sofort löschen, wenn sie Gegenstand von Ermittlungen waren“, so der NDR.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte sich den Kampf gegen Kindesmissbrauch als Schwerpunkt gesetzt. Nachdem das „STRG_F“, „Panorama“ und der „Spiegel“ bereits vor vier Jahren herausgefunden hatten, dass auch das Bundeskriminalamt (BKA) bei Ermittlungen in Darknet-Foren massenhaft derartige strafbare Inhalte hatte stehen lassen, hatte Faeser versichert, die Löschverfahren beim BKA seien daraufhin „umgestellt“ worden.
Kinderpornos nicht gelöscht: Rechtslage angeblich unklar
Den Reportern der beiden öffentlich-rechtlichen Formate zitieren jedoch aus einem ihnen vorliegenden vertraulichen Bericht der Innenministerkonferenz, der etwas anderes besagt: „Technisch mögliche Löschungen der strafbaren Aufnahmen“ würden von den Ermittlungsbehörden nicht vorgenommen, selbst wenn diese „im Sinne des Opferschutzes und der öffentlichen Erwartungshaltung ein wirkungsvoller Beitrag“ wären.
Warum passiert nichts? Als Gründe, so die Reporter, nennt der Bericht: Es fehle an Personal, außerdem sei die Rechtslage unklar.
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Dass es mit dem Löschen aber auch ganz schnell gehen kann, haben die Journalisten selbst erfahren: Sie haben die Firmen, bei denen das Material gespeichert wird, direkt kontaktiert. Die meisten Kinderpornos, die im Darknet getauscht werden, liegen auf den Servern von üblichen legalen Anbietern von Online-Speicherplatz – verschlüsselt und ohne Wissen der Dienste.
Speicherdienste löschen riesige Mengen Kinderpornos
Die Anbieter deaktivierten dem Bericht zufolge daraufhin mehr als 300.000 Links zu Millionen Aufnahmen – insgesamt 21.600 Gigabyte – und löschten die Daten von ihren Servern. Sie waren zuvor über 23 Millionen Mal von Pädokriminellen heruntergeladen worden.
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Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte dem Recherche-Kollektiv, bisher habe Priorität, die Täter zu verhaften und die Opfer aus der Gefahrenzone zu bringen. Er kündigte aber an, das Thema Datenlöschung erneut in der Innenministerkonferenz zu besprechen.
„STRG_F“ berichtet über das Thema ab 6. Februar, 17 Uhr in der ARD-Mediathek und auf YouTube. „Panorama“ sendet den Beitrag um 21.45 Uhr im Ersten (anschließend in der ARD-Mediathek zu sehen).
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