Protest gegen Abschiebeflug nach Bagdad

47 Menschen aus elf Bundesländern sind am Montag von Hannover aus in den Irak abgeschoben worden. Das bestätigte ein Sprecher des niedersächsischen Innenministeriums. 16 von ihnen, alle männlich, kamen demnach aus Niedersachsen. Bei neun dieser Männer handele es sich um Straftäter. An Bord waren Ausreisepflichtige aus insgesamt elf Bundesländern.

„Die Personen waren gesetzlich zwingend abzuschieben, da sie die Möglichkeit einer freiwilligen Ausreise innerhalb der ihnen gesetzten Frist nicht genutzt haben und ihre Ausreisepflicht somit vollziehbar geworden war“, teilte das Ministerium mit. Zwischen dem Abschiebeflug und der Bundestagswahl bestehe kein Zusammenhang.

Abschiebung sei gesetzlich zwingend

Der Charterflug von Freebird Airlines startete dem Tracking-Portal Flightradar zufolge um 9.18 Uhr. Eigentlich hätte die Maschine demnach um 8 Uhr abheben sollen. Grund für die Verspätung war laut Polizei das winterliche Wetter – das Flugzeug musste erst enteist werden. Am frühen Nachmittag soll es in der irakischen Hauptstadt Bagdad landen.

Das könnte Sie auch interessieren: Brokstedt-Attentäter kann womöglich nicht abgeschoben werden

Begleitet wurde der Abschiebeflug von einer Demonstration des Flüchtlingsrats Niedersachsen, der Seebrücke und des Netzwerks gegen Abschiebung. Nach Angaben des Flüchtlingsrats ist unter den Abgeschobenen ein 30 Jahre alter Jeside aus der Region Shingal, in der sich 2014 der Genozid an der ethnisch-religiösen Minderheit durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ereignete. (dpa/mp)