In seinem Haus ermordet! Haitis Präsident ist tot
Er wurde in Port-au-Prince ermordet: Bisher noch unbekannte Angreifer verschafften sich Zutritt zur privaten Residenz des haitianischen Präsidenten Jovenel Moïse und erschossen ihn. Das teilte die Regierung am Mittwoch mit. Der Interimspräsident Claude Joseph sprach von einem „barbarischen Akt“.
Nach Angaben der Regierung wurde auch Moïse Frau bei dem Angriff verletzt, so die „Tagesschau“. Claude Joseph erklärte, er habe nun die Verantwortung für die Regierung des Landes und rief die Bevölkerung auf, Ruhe zu bewahren. Er kündigte an, dass Polizei und Armee für die Einhaltung der öffentlichen Ordnung sorgen werden.
Haiti: Moïse wurde im Februar 2017 vereidigt
Moïse galt als umstritten. Im Oktober 2015 wurde er zum Staatschef gewählt. Nach massiven Protesten der Opposition und dem Bericht einer Prüfkommission wurde die Abstimmung jedoch annulliert. Bei der Präsidentschaftswahl ein Jahr später setzte sich der 53-Jährige wieder durch und wurde im Februar 2017 vereidigt.
Innerhalb von viereinhalb Jahren wechselte Moïse den Regierungschef des Landes sieben Mal aus. Zuletzt am vergangenen Montag, als Ariel Henry zum Premierminister ernannt wurde – ohne jede Zustimmung des Parlaments, da das Land zurzeit keine Volksvertretung. Grund: Wegen der im Oktober 2019 heftigen Proteste gegen den Präsidenten fielen Parlamentswahlen aus.
Wahl ausgefallen: Haiti ist ohne Volksvertretung
Moïse regiert seither per Dekret, also ohne jegliche parlamentarische Zustimmung. Diese Art der Regierung ist antidemokratisch und in vielen Verfassungen nur für den Notfall eingebaut, wenn das Parlament nicht schnell genug Entscheidungen treffen kann. Aufgrund des fehlenden Parlaments konnten weder der neue Premierminister Ariel Henry noch sein Vorgänger Claude Joseph als Regierungschefs bestätigt werden.
Jovenel Moïse wird Korruption vorgeworfen
Kritiker werfen Moïse Korruption und enge Verbindungen zu kriminellen Banden vor. Immer wieder kommt es zu Demonstrationen gegen seine Regierung und die schlechte Sicherheitslage auf der Karibikinsel, so die „Tageschau“. Erst im Februar soll nach eigenen Angaben des jetzt ermordeten Präsidenten ein Mordanschlag auf ihn und ein anschließender Staatsstreich verhindert worden sein.
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Haiti gilt als eines der ärmsten Länder weltweit – etwa 60 Prozent der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze. Die Kriminalität und die Machenschaften von Banden sorgen für große Unsicherheit. (sr)