Wahl: Wen Hamburgs Parteien nach Berlin schicken wollen
Der Bundestag platzt aus allen Nähten. Aktuell sind es 709 Sitze, nach der Wahl am kommenden Sonntag könnten es mehr als 1000 werden – und das trotz einer Wahlrechtsreform, die das Parlament verkleinern soll. Auch Hamburgs Politiker:innen sind davon betroffen, einige hoffen dennoch auf ein Ticket nach Berlin.
16 Abgeordnete vertreten aktuell im Parlament die knapp 1,3 Millionen Hamburger Wahlberechtigten – fünf von der SPD, vier von der CDU, jeweils zwei von Grünen, FDP und Linken sowie einer von der AfD. Der neue Bundestag soll aber kleiner werden, das haben Union und SPD vergangenen Herbst beschlossen.
Neuer Bundestag: Kandidaten aus Hamburg
Aber ob das klappt, ist fraglich, da es bei den 299 Wahlkreisen bleibt. Was jedoch neu ist: Überhangmandate sollen mit Listenmandaten derselben Partei aus einem anderem Bundesland verrechnet werden. So bekommt eine Partei ein Überhangmandat, wenn sie durch ihre Erststimmen mehr Abgeordnete nach Berlin senden kann, als ihr eigentlich im Bundesland zustehen.
Wenn der Bundestag seine Soll-Größe von 598 Sitzen überschreitet, sollen durch die Reform zudem bis zu drei Überhangmandate nicht durch Ausgleichsmandate kompensiert werden. Diese Ausgleichsmandate regeln generell die Anzahl der Sitze, sodass andere Parteien durch die Überhangmandate nicht benachteiligt werden.
In Hamburg betrifft das vor allem die CDU. 2017 wurde nur ein Politiker direkt gewählt: Spitzenkandidat und Landesvorsitzender Christoph Ploß. Die anderen drei CDU-Abgeordneten Rüdiger Kruse, Christoph de Vries sowie Marcus Weinberg kamen bei einem CDU-Stimmenanteil von 27,2 Prozent in Hamburg über die Landesliste nach Berlin. In diesem Jahr könnte es durch die neue Regel und die erwarteten Stimmenverluste für den Listenplatz drei durchaus knapp werden.
Ploß ist ein erneutes Ticket nach Berlin als Spitzenkandidat sicher, auch wenn er diesmal nicht direkt wiedergewählt werden sollte. Ähnlich kann auch Franziska Hoppermann aus Wandsbek auf Platz zwei hoffen. Für de Vries auf drei, Kruse auf vier und Weinberg, der nur direkt und nicht auf der Liste antritt, heißt es hingegen zittern.
Die SPD hat weniger zu befürchten. Mit 23,5 Prozent im Jahr 2017 wurden alle fünf Abgeordneten direkt in den Bundestag gewählt. Laut den letzten Umfragen kommt dieses Jahr noch ein Stimmenzuwachs dazu.
Dadurch können sich die bisherigen Bundestagsabgeordneten Aydan Özuğuz (Wandsbek), Dorothee Martin, die für Johannes Kahrs aus Nord nachrückt, Matthias Bartke (Altona), Niels Annen (Eimsbüttel) und Metin Hakverdi (Bergedorf-Harburg) in ihren Wahlkreisen erneut Hoffnungen machen. Ebenso Falko Droßmann, der bisherige Bezirksamtschef von Mitte, der gern das Direktmandat von Kahrs übernehmen würde. Bis auf Droßmann sind die Direktkandidat:innen auch durch aussichtsreiche Listenplätze hinter Spitzenkandidatin Özuğuz abgesichert.
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Die Grünen können ebenfalls mit mehr Stimmen rechnen. 2017 kamen sie in Hamburg auf 13,9 Prozent und waren seither in Berlin durch das Grünen-Urgestein Anja Hajduk, die nicht mehr antritt, und den Bergedorfer Manuel Sarrazin vertreten. Diesmal führt Wirtschaftsexpertin Katharina Beck die Landesliste an, vor dem früheren Hamburger Justizsenator Till Steffen sowie Emilia Fester von der Grünen Jugend.
Die Hamburger Linken hoffen erneut auf mindestens zwei Abgeordnete in Berlin. Żaklin Nastić hat 2017 den Sprung nach Berlin geschafft und ist auch dieses Jahr wieder auf Listenplatz eins, Innenexperte der Bürgerschaftsfraktion, Deniz Celik, will ihr dieses Mal nach Berlin folgen. Finanzexperte Fabio de Masi kandidiert hingegen nicht erneut für den Bundestag. 12,2 Prozent hatten 2017 die Linken in Hamburg, diesmal könnte es laut Umfragen etwas weniger werden.
Die Hamburger FDP könnte demgegenüber eher Stimmen dazugewinnen, 2017 hatten sie 10,8 Prozent erhalten. Spitzenkandidat Michael Kruse gibt dieses Jahr deshalb wieder mindestens zwei Abgeordnete als Ziel an. Er wurde im April zum Nachfolger der Landesvorsitzenden Katja Suding bestimmt, die nach einer Legislatur im Bundestag nicht mehr kandidiert. Auf Platz zwei der Landesliste will die frühere Juli-Chefin Ria Schröder das Ticket nach Berlin lösen.
Auf ein ähnliches Ergebnis wie vor vier Jahren (7,8 Prozent) kann die Hamburger AfD hoffen. Damals schickte sie den Parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, nach Berlin, dieser steht auch diesmal wieder auf Platz eins der Landesliste. (mp/dpa/to)
