Darum könnte die Ampel teuer für die SPD werden
Keine „Klippen”: Die FDP macht klar, dass ihre präferierte Regierungskonstellation ein Bündnis mit Union und Grünen ist. Damit treiben die Liberalen den Preis für eine Ampel hoch – und auch die Grünen taktieren. Für die SPD könnte das teuer werden.
Zweimal trat FDP-Generalsekretär Volker Wissing am Sonntagabend vor die Presse. Zunächst am Abend, nach dem Treffen mit der SPD. Man liege bei inhaltlichen Positionen „in wesentlichen Punkten“ auseinander, stellte Wissing dabei fest: „Klar ist, dass es Klippen gibt.“ Wenige Stunden später kam er erneut vor die Mikrofone, diesmal ging’s um die Sondierung mit der Union: „Wir haben ein konstruktives Gespräch geführt und inhaltlich wenig Klippen“, kommentierte er. Ein klarer Seitenhieb in Richtung SPD.
Bei vielen Themen liegen Union und DP nah beieinander
Dass CDU/CSU ihre präferierte Seniorpartner sind, das haben die Liberalen immer wieder betont. Und stimmt ja auch: Bei vielen Themen, etwa Klima oder Steuern, liegen Union und FDP nah beieinander. Aber: Beim Volk käme eine Ampel deutlich besser an, das zeigen Umfragen. Auch ist Olaf Scholz (SPD) der deutlich beliebtere Kanzlerkandidat.
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Eine Ampel gilt daher derzeit als immer noch wahrscheinlicher als Jamaika. Die Frage ist nur: Wer muss dafür wie viele Zugeständnisse machen? Am Montagfrüh bekräftigte Wissing im ZDF, Steuererhöhungen seien mit der FDP nicht machbar. Die SPD dagegen will die Abgaben raufsetzen – genau wie die Grünen.
Auch die Grünen taktieren
Apropos Grüne: Auch die taktieren. So hielt etwa Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank in der „Welt“ fest, Jamaika „sei auf jeden Fall noch eine Option“, die die Grünen „nicht leichtfertig aus der Hand geben“ sollten. Es sei wichtig zu wissen, dass es Alternativen gebe. Die könnten am Dienstag ausgelotet werden: Mittags treffen sich Grüne und Union zum Sondieren.
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Klar ist: Ohne Zugeständnisse an Liberale und Grüne wird Olaf Scholz schwerlich Kanzler. Die Frage ist nur, wie teuer sie für die SPD werden. Den Preis treiben die „Zitrus-Koalitionäre“ in jedem Fall schon einmal hoch. Aber: Allzu weit sollten sie das auch nicht tun, warnte Wissing am Montag im ZDF: Grüne und FDP müssten „aufpassen, dass wir am Ende uns (…) nicht so verhaken, dass es nur noch eine große Koalition geben kann.“
