Koalition: Darum könnte die Ampel schon am Freitag stehen
Kommt erstmals eine „Ampel“ auf Bundesebene? Die Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP verlaufen jedenfalls wohl ganz ordentlich. Diesen Eindruck vermittelten zumindest die Generalsekretäre der Parteien am Dienstag klar.
„Die Stunde der Wahrheit steht bevor“, erklärte Volker Wissing (FDP) nach zwei Tagen intensiver Beratungen. Ziel sei es, bis Freitag eine „Entscheidungsgrundlage“ zu erstellen. Auf deren Grundlage soll den jeweiligen Gremien der drei Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen empfohlen werden – oder eben nicht. Es gehe nun darum, die großen Fragen zu klären.
Olaf Scholz fliegt nach Washington
Mittwoch und Donnerstag sollen die Generalsekretäre der Parteien und ihre Mitarbeiter noch einmal miteinander sprechen und weitere Details klären. Das Vorgehen hat auch ganz praktische Gründe. In dieser Zeit weilt Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz von Amts wegen in Washington.
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Alle schwierigen Themen seien bereits einmal durchgesprochen worden, erklärt Lars Klingbeil für die SPD. „Wir haben uns gemeinsam auf den Weg gemacht. Das ist gut gelungen.“ Es gebe aber noch viel Strecke zu bewältigen und die eine oder andere Hürde zu nehmen. Die Aufgaben seien nicht zu klein, sagte Klingbeil, der sich zugleich zuversichtlich zeigte. Er glaube, „das kann was Gutes werden“.
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Kellner: „Haben uns keine Parteiprogramme vorgelesen“
Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner betonte ebenfalls die konstruktive Atmosphäre der Gespräche: „Wir haben uns nicht gegenseitig die Parteiprogramme vorgelesen“, sagte er. Die Menge an Gemeinsamkeiten sei im Laufe der Sondierungen größer geworden, die Menge an Unterschieden kleiner. Als besonders strittig gilt die Finanz- und Steuerpolitik.
