Infektionszahlen: Warum Habeck zu kostenlosen Tests zurück will
Die Infektionszahlen schießen durch die Decke und die Gesundheitsminister suchen verzweifelt nach einem Weg durch den Corona-Winter. Grünen-Chef Robert Habeck bringt eine Rückkehr der kostenlosen Tests ins Spiel. Außerdem diskutieren die Gesundheitsminister eine Ausweitung der so genannten Booster-Impfungen.
33.949 Corona-Fälle meldete das Robert-Koch-Insititut (RKI) am Donnerstag. Der bisherige Rekord lag bei 33.777 Fällen am 18. Dezember 2020. Vielerorts laufen die Intensivstationen bereits voll, andere Operationen müssen deutschlandweit zurückgestellt werden, weil Betten und Personal fehlen. Und die kalte Jahreszeit hat gerade erst begonnen.
Minister beraten über Impfpflicht in Pflegeheimen
Was also tun? Bundesweite Lockdowns sind politisch nicht mehr gewollt und rechtlich bald auch nicht mehr machbar. Die kommende Ampel-Koalition will diese Kompetenzen in die Länder verlagern. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern starteten in Lindau Beratungen über eine einheitliche Strategie im Corona-Winter. Ihre Themen: Eine Impfpflicht für das Personal in Alten- und Pflegeeinrichtungen, eine Verschärfung der Quarantäne-Regeln für enge Kontaktpersonen, die Lage in den Krankenhäusern sowie dritte Impfungen („Booster“) für alle.
Nach einem Beschluss-Entwurf der Gesundheitsminister-Konferenz sollen alle über 70-Jährigen angeschrieben und auf die Booster-Impfung hingewiesen werden. Noch-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will dies bereits für über 60-Jährige veranlassen.
„Impfen ist freiwillig, aber keine Privatsache“
Eine allgemeine Impfpflicht wird hingegen auch jetzt nicht diskutiert. „Impfen ist freiwillig, aber keine Privatsache“, sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) dazu. Außerdem kritisierte er die teils falsche Tonlage in der Diskussion: „Wir dürfen niemanden in einer falschen Sicherheit wiegen. Wir sind noch mitten in der Pandemie und müssen weiter vorsichtig bleiben.“
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An kostenpflichtigen Tests, die zum 11. Oktober eingeführt wurden, wollen die Gesundheitsminister vorerst festhalten. Grünen-Co-Chef Habeck findet dies falsch: „Es war damals schon ein Fehler, sie auszusetzen, es war eine Maßnahme, um die Nicht-Geimpften negativ zu motivieren.“ Durch mehr Test könnten auch mehr Infektionen frühzeitig entdeckt werden, sagte er bei n-tv.
Lauterbach hält Kontrollen für „läppisch“
Über die hohen Infektionszahlen wundert sich Habeck nicht: „Die Impfquote liegt unter 70 Prozent, die Delta-Variante ist ansteckender als die Varianten davor – und der Rest ist Mathematik.“ Habeck rechnet deshalb auch mit weiteren Einschränkungen für Ungeimfte.
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Das will auch Karl Lauterbach (SPD). Er plädiert für eine bundesweite 2G-Regel (geimpft oder genesen) bei Veranstaltungen als „Königsweg“ durch den Corona-Winter. Allerdings hält der Gesundheitsexperte auch den Umgang mit den bereits existierenden Corona-Regeln für ein großes Problem. Die Kontrollen vieler Gastronomen und Veranstalter in Deutschland seien „läppisch“.
