Koalitions-Aus zwischen CDU und Grünen in Eimsbüttel.
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Politik-Hammer in Hamburg! Grün-schwarze Koalition in Eimsbüttel zerbrochen

Es war eine der spannendsten Koalitionen der Stadt: die grün-schwarze Regierung im Hamburger Bezirk Eimsbüttel. Doch an diesem Sonntagabend ist sie nach MOPO-Informationen zerbrochen. 

Zuvor waren noch einmal beide Parteien zusammengekommen, doch das brachte nichts mehr. Die Gräben, die sich zuletzt aufgetan hatten, waren unüberwindbar. 

Die Gründe für das Scheitern der Koalitionäre suchen Grüne und CDU jeweils woanders. Vonseiten der Grünen heißt es, dass mit der CDU keine seriöse Zusammenarbeit mehr möglich gewesen sei. „Der Schritt ist uns nicht leichtgefallen“, sagte der Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Till Steffen der MOPO. Die Zusammenarbeit sei aber in den letzten Monaten immer zäher geworden. „In unseren internen Koalitionsrunden mit der CDU-Führung haben wir immer wieder versucht, auf die Beteiligten einzuwirken – letzlich vergeblich.“ 

Eimsbüttel: Grüne kündigen Koalition auf – CDU gibt sich überrascht

Dabei geht es laut Grünen vor allem um Absprachen bei Anträgen. „Wenn wir möchten, dass ein Antrag beschlossen wird, muss ich im Vorfeld tagelang telefonieren und mir die Zusagen einzelner Personen einholen, weil das Einverständnis des eigentlich zuständigen Sprechers noch lange nicht bedeutet, dass eine andere Person in der Sitzung letztlich auch zustimmen wird“, klagt Kathrin Warnecke, Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bezirksversammlung. Man habe das Problem bis zuletzt nicht in den Griff bekommen und ziehe nun Konsequenzen. 

Aufseiten der CDU sieht man die Sache naturgemäß ein wenig anders und gab sich am Abend fast überrascht über die Entscheidung der Grünen. „Wenn man rund zwei Jahre zusammengearbeitet hat, ist es schon etwas seltsam, ohne vorherige Einberufung eines Koalitionsausschusses plötzlich mit einer einseitigen Entscheidung konfrontiert zu werden“, sagte der Kreisvorsitzende Philipp Heißner der MOPO. Bei der Union sieht man die Gründe für die Aufkündigung der Grünen eher darin, dass sie sich nach der Bundestagswahl mit einem gemeinsamen CDU-Bündnis nicht mehr schmücken müssten. Auch sei die Grünen-Fraktion derzeit nervös, weil sie eine Abgeordnete verloren hätten. „Die Grünen zeigen, dass auf sie letzlich kein Verlass ist“, so Heißner. 

Vonseiten der bislang oppositionellen SPD hieß es: „Wir nehmen die Entscheidung der Eimsbütteler Grünen zur Kenntnis. Es zeigt sich, dass zu einer Koalition auf Dauer mehr gehört als kurzfristige politische Interessen: nämlich ein gemeinsames Fundament“, so der Vorsitzende der SPD Eimsbüttel, Milan Pein. SPD-Fraktionschef Gabor Gottlieb ergänze, dass man auch künftig bereit sei, für die Menschen in Eimsbüttel sachlich zusammenzuarbeiten. „Alle Parteien sind nun gut beraten, den Fokus wieder auf die inhaltliche Arbeit zu richten und um die besten Ideen für Eimsbüttel zu streiten“

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Die Koalition war 2019 schon unter einem schlechten Stern gestartet. Die von den Grünen vorgesehene Bezirksamtschefin Katja Husen war bei der Wahl gleich mehrfach durchgefallen, obwohl Grün-Schwarz eine Mehrheit von drei Stimmen hatte. 

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