Corona-Gipfel zu Ende: Scholz verkündet strengere Maßnahmen nach Weihnachten
Seit dem Dienstagnachmittag hatte Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsident:innen der Bundesländer beraten und um kurz vor 19 Uhr nun in einer Pressekonferenz mitgeteilt, was bei den jüngsten Beratungen beschlossen wurde.
Gemeinsam mit NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst und der frisch gebackenen Berliner Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) verkündete Scholz die Maßnahmen, um „unser Land auf die bevorstehende, nächste Corona-Welle vorzubereiten.“ Dabei gratulierte er zunächst Parteikollegin Giffey zum neuen Bürgermeisterin-Amt und betonte dann hinsichtlich des neuen Corona-Expertenrates, das deren Einschätzungen die „Grundlage für die Entscheidungen ist, die wir heute getroffen haben.“
Nach Ministerpräsidentenkonferenz: Scholz teilt neue Corona-Maßnahmen mit
Der Bundeskanzler bereitete die Menschen in Deutschland weiter auf einen starken Anstieg der Corona-Infektionen durch die Omikron-Variante vor. Im Augenblick befinde man sich noch in einer seltsamen Zwischenzeit. Die jüngst beschlossenen Maßnahmen gegen die Pandemie zeigten Wirkung, man bekomme die vierte Corona-Welle langsam in den Griff. Aber es drohe bereits die fünfte Welle. „So schnell wie erhofft ist es nicht vorbei.“ Omikron werde die Zahl der Infektionen massiv steigen lassen, sagte Scholz. „Darauf müssen wir uns jetzt einstellen.“
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Omikron sei aggressiver und drohe den Impfschutz zu unterlaufen. Erst eine Auffrischimpfung gebe einigermaßen Schutz. Scholz weiter: „Ich kann jeden verstehen, der oder die nichts mehr von Beschränkungen oder Virus-Mutationen hören will.“ Aber: „Wir können und dürfen nicht die Augen verschließen vor dieser nächsten Welle, die sich vor uns aufzutürmen beginnt.“ Die Maßnahmen sollen nach Weihnachten, spätestens ab dem 28. Dezember gelten.
- Impfkampagne:
Die Impfungen sollen weiter vorangetrieben werden, auch um die Weihnachtstage herum und zwischen den Jahren solle mit „unverminderter Kraft“ weiter geimpft werden. Scholz‘ neues Impf-Ziel: „Bis Ende Januar wollen wir weitere 30 Millionen Booster-Impfungen erreichen. Damit wären dann drei Viertel der Bürgerinnen und Bürger dreimal geimpft.“ Er betonte dabei auch nochmal die jüngst von der Stiko neu ausgestellte Empfehlung aus: Booster sollen künftig drei Monate nach der zweiten Impfung möglich sein.
- Kontaktbeschränkungen:
Die „harten Beschränkungen für Ungeimpfte“ bleiben bestehen. Ab 28. Dezember soll dann auch für Geimpfte und Genesene gelten: Private Zusammenkünfte sind nur noch mit maximal zehn Personen erlaubt. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres sind davon ausgenommen. Scholz betonte dabei: „Das ist keine Schikane“.
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- Großveranstaltungen:
Überregionale Großveranstaltungen dürfen ebenfalls spätestens ab dem 28. Dezember nur noch ohne Zuschauer stattfinden. „Insbesondere auch Fußballspiele“, so Scholz. Clubs und Diskotheken müssen bundesweit geschlossen werden, Tanzveranstaltungen sind verboten. Dies war bisher schon in vielen Bundesländern der Fall, wurde aber von einigen Ländern anders gehandhabt.
- Silvester:
Es sei jetzt nicht die Zeit für große Partys an Silvester, so Scholz. Es wird zudem ein Verkaufsverbot von Feuerwerk gelten, auch Ansammlungen und Versammlungen sollen zum Jahreswechsel verboten werden. (alp/dpa)
