Dänemark mietet Kosovo-Knast für Häftlinge
Dänemarks Gefängnisse sind zu voll. Mittelfristig sollen Haftanstalten im Kosovo für Entlastung sorgen: Nach Angaben der Regierung in Kopenhagen unterzeichneten beide Länder am Montag eine Absichtserklärung, wonach der Kosovo ab 2023 insgesamt 300 Häftlinge im Gefängnis von Gjilan nahe der Hauptstadt Pristina unterbringen wird.
Die Regierung des Kosovo werde Dänemark entsprechende Kapazitäten zur Verfügung stellen. Im Gegenzug zahlt Kopenhagen über einen Zeitraum von zunächst fünf Jahren jährlich 15 Millionen Euro an Pristina. Der Vertrag könne um weitere fünf Jahre verlängert werden, erklärte das dänische Justizministerium.
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Der dänische Jusizminister Nick Haekkerup sprach von einem „bahnbrechendes Abkommen, das in unseren Gefängnissen Platz schaffen und unsere Strafvollzugsbeamten entlasten wird.“ Während Dänemarks Gefängnisse in den vergangenen Jahren immer voller wurden, ging die Anzahl der Aufseher deutlich zurück. Mit attraktiveren Arbeitsbedingungen für Justizvollzugsbeamte und einem neuen Hochsicherheitsgefängnis will die Regierung langfristig für Entlastung im eigenen Land sorgen – das wird aber erst in ein paar Jahren Wirkung zeigen. Bis 2025 fehlen jährlich 1000 Haftplätze.
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Bereits vergangene Woche hatte die dänische Regierung ihre Absichten erklärt. Die Zellen werden für Häftlinge angemietet, die nach ihrer Freilassung abgeschoben werden sollen. Es handele sich um „ein deutliches Signal an Menschen aus Drittstaaten, die ausgewiesen werden sollten: Eure Zukunft ist nicht in Dänemark, und Ihr sollt deshalb nicht dort Eure Haftstrafe absitzen“, erklärt Haekkerup. Bereits im Juni hatte das dänische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das eine Auslagerung von Unterkünften für Asylbewerber ermöglicht. (mhö/afp)
