Regeln für Corona-„Spaziergänge“ verschärft – Polizei im Einsatz
Immer wieder gibt es „Spaziergänge“ gegen die Corona-Maßnahmen – bundesweit. Und in jüngster Zeit auch immer öfter in Hamburg. Einige sind angemeldete Versammlungen, doch viele der „Spaziergänge“ sind nicht angemeldet. Die Polizei warnt: Die Leitung einer dieser nicht-angemeldeten Versammlungen wird strafrechtlich verfolgt. Auch am Montagabend waren Gegner von Corona-Maßnahmen in Hamburg unterwegs.
Corona-Leugner:innen tarnen ihre Protestaktionen gegen die Corona-Maßnahmen gerne als „Spaziergänge“ – mit hunderten bis tausenden Teilnehmenden.
Polizei Hamburg warnt: „Das sind Veranstaltungen mit Demonstrationscharakter“
Die Polizei Hamburg betrachtet sogenannte Spaziergänge gegen die Corona-Beschränkungen ab sofort als Veranstaltungen mit Demonstrationscharakter, für die die Corona-Eindämmungsverordnung gilt. „Für derartige, Spaziergänge‘ unter freiem Himmel sind damit vor allem Anzeigepflichten und -fristen, Hygienevorgaben sowie die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske, bestenfalls einer FFP2-Maske, verbunden“, teilte die Polizei am Montag mit. Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass die Leitung einer nicht angemeldeten Versammlung eine Straftat darstelle und entsprechend verfolgt werde.
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Die Anmeldung der „Spaziergänge“ bei den Behörden ist zwingend notwendig, und ab 100 Demonstrierenden muss in Absprache mit den Behörden ein eigenes Schutzkonzept vorgelegt werden. Wer mitläuft, muss eine medizinische Maske tragen. Dazu gelten Hygienevorschriften wie das Abstandsgebot.
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Zuletzt war es in Hamburg in verschiedenen Stadtteilen wiederholt zu unangemeldeten „Spaziergängen“ gegen die Corona-Auflagen gekommen. Wie auch andere Länderpolizeien bewertet die Polizei Hamburg dies nach eigenen Angaben nun als Veranstaltungen mit Demonstrationscharakter – und zwar unabhängig davon, ob die Ablehnung der Corona-Auflagen tatsächlich geäußert oder nur schweigend zum Ausdruck gebracht wird.
Auch am Montagabend waren wieder Gruppen unterwegs. Wie die Polizei der MOPO mitteilte, gab es unter anderem zwei größere unangemeldete Ansammlungen von mehr als 30 Personen in Blankenese und Rahlstedt. In weiteren Stadtteilen wie etwa Winterhude, Ottensen, Schnelsen, Bramfeld, Neugraben und Bergedorf waren ebenfalls Gruppen von etwas mehr als zehn Personen unterwegs. Viele lösten sich auf, nachdem die Polizeistreifen auf den Rechtsweg hinwiesen oder im Anschluss nach einer Versammlungsleitung fragten. Einige zerstreuten sich schon bei Ankunft der Streifenwagen. Laut der Polizei kam es zu keinen Auseinandersetzungen. (dpa/cb/to)
