Corona-Ausbruch in „Santa Fu“: „Senat lässt Gefangene im Stich“

Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen in der Justizvollzugsanstalt Hamburg-Fuhlsbüttel ist um knapp ein Drittel gestiegen. Waren Anfang des Jahres noch 21 Gefangene positiv getestet worden, liegt die Zahl Stand Dienstag (11. Januar) nun bei 30, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der Linken hervorgeht.

Die betroffenen Gefangenen seien auf eine Isolierstation verlegt worden. Dort könnten sie sich zwar auch im Freien aufhalten, das Arbeiten oder die Teilnahme an Stationsfreizeiten seien jedoch nicht möglich. Bis auf weiteres würden alle Gefangene dreimal pro Woche auf das Coronavirus getestet.

Inhaftierte verlieren durch Corona ihre Arbeitsstelle

Wegen der Corona-Fälle wurden den Angaben zufolge in der ersten Januarwoche sämtliche Betriebe mit Ausnahme der versorgungs- beziehungsweise systemrelevanten Arbeitsbereiche wie Küche, Bäckerei oder Garten- und Landschaftsbau geschlossen. Davon betroffen waren 112 einer Arbeit zugewiesene Inhaftierte. Ersatz für den dadurch entstandenen Lohnausfall erhielten die Häftlinge nicht. „Die zuständige Behörde bereitet allerdings gegenwärtig eine gesetzliche Änderung vor“, teilte der Senat mit. Die JVA Fuhlsbüttel verfügt laut Justizbehörde über insgesamt 386 Haftplätze.

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Die Impfquoten in den fünf Hamburger Haftanstalten liegen teils deutlich unter den Werten der Gesamtbevölkerung und reichen bei der Grundimmunisierung von 44 Prozent in der Untersuchungshaftanstalt bis zu 73 Prozent in der JVA Fuhlsbüttel. Bei den Auffrischungsimpfungen reichen die Quoten von acht Prozent in der Untersuchungshaftanstalt bis zu 21 Prozent in der JVA Glasmoor.

Hamburger Gefängnisse haben teils deutlich schlechtere Impfquoten

Hamburgweit sind nach Angaben des Robert Koch-Instituts 77,8 Prozent der Bevölkerung grundimmunisiert. Eine Auffrischungsimpfung haben 41,2 Prozent erhalten. Der Senat wies jedoch darauf hin, dass die Daten wegen der ständigen Fluktuation in den Haftanstalten kaum mit denen der Gesamtbevölkerung verglichen werden könnten.

Linke fordert Ausgleichszahlung für Gefangene

Die justizpolitische Sprecherin der Linken, Cansu Özdemir, warf dem Senat vor, die pandemiebedingt arbeitslosen Gefangenen im Regen stehen zu lassen und verlangte für sie eine Ausgleichszahlung. Außerdem forderte sie deutlich größere Anstrengungen bei den Auffrischungsimpfungen. „Angesichts der Omikronvariante stellt die niedrige Quote an Auffrischungsimpfungen eine erhebliche Gefahr für die Gefangenen dar.“ (dpa/ab)