Demos am Samstag: Hamburger Polizei im Großeinsatz
In Hamburg sind am Samstag mehrere Kundgebungen von Corona-Maßnahmen-Gegnern sowie Gegendemonstrationen angemeldet. Die Polizei bereitet sich auf einen großflächigen Einsatz vor.
Die mit Abstand größte Versammlung von Impfgegnern, zu der bis zu 15.000 Teilnehmer erwartet wurden, darf nach einem Verbot durch die Polizei, das am Freitag auch vom Hamburgischen Verwaltungsgericht bestätigt wurde, nicht stattfinden.
Hamburg: Gericht bestätigt Demo-Verbot
Eine mögliche Beschwerde der Anmelderin gegen die Entscheidung vor dem Oberverwaltungsgericht lag zunächst nicht vor. Die Polizei hatte die Versammlung untersagt, da erfahrungsgemäß nicht davon ausgegangen werden könne, dass sich alle Teilnehmer an Masken- und Abstandspflicht halten.
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Ungeachtet des Verbots soll eine ursprünglich als Gegengendemonstration geplante Versammlung unter dem Motto „Solidarität und Aufklärung statt Verschwörungsideologien“ stattfinden.
Gegendemo in Hamburg soll stattfinden
„Wir werden auf jeden Fall auf die Straße gehen“, teilte das Hamburger Bündnis gegen Rechts mit, das nach eigenen Angaben von mehr als 100 Organisationen und Gruppen unterstützt wird, darunter die Bürgerschaftsfraktionen von Grünen und Linken, der GEW-Landesverband Hamburg und Fridays for Future.
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Die Polizei werde das Demonstrationsgeschehen insgesamt betrachten, sagte ein Sprecher. „Und natürlich haben wir auch im Blick, ob sich an die Verbotsverfügung gehalten wird.“
Die Beamten werden sich nach MOPO-Informationen großflächig im Innenstadt-Bereich postieren. Die Devise dabei lautet: bereit sein, abwarten, beobachten, eingreifen, wenn nötig. Dafür sind neben der eigenen Bereitschaftspolizei auch mehrere Hundertschaften aus Sachsen-Anhalt und Berlin nach Hamburg beordert worden. Man wolle dadurch die Beamten an den Wachen lassen, die zu Alarmhundertschaften gehören, so ein Lagedienst-Sprecher. (dg/dpa)
