Mark Zuckerberg droht EU mit Aus für Facebook und Instagram
Schaltet Mark Zuckerberg uns bald Social Media ab? Facebook-Konzern Meta droht mit dem Worst Case Szenario: Wenn man dem US-Konzern in Brüssel beim Datenschutz nicht entgegen kommt, könnten Facebook und Instagram innerhalb der EU abgeschaltet werden. Aber wie realistisch ist die Drohung aus dem Silicon Valley?
In dem Jahresbericht des Konzerns, den Boss Zuckerberg im vergangenen Jahr in Meta umtaufte, an die US-amerikanische Börsenaufsichtsbehörde heißt es: Sollte es keine neue transatlantische Vereinbarung zum Datentransfer geben oder es Meta nicht mehr möglich sein, sich auf sogenannte Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten oder ähnliche Regeln für den Datenverkehr zwischen Europa und den USA zu berufen, „werden wir wahrscheinlich einige unserer wichtigsten Produkte und Services, darunter Facebook und Instagram, in Europa nicht mehr anbieten können“.
Meta-Konzern droht EU, Facebook und Instagram abzuschalten
Aber wird Meta wirklich einfach den Aus-Knopf drücken, wenn die EU nicht spurt? Wohl kaum, wie sich diverse EU-Abgeordnete einig sind. So schreibt Dr. Patrick Breyer der Piratenpartei auf Twitter: „In Anbetracht des Profits von Meta in Europa halte ich es für ausgeschlossen, dass der Konzern seine Drohung wahr macht. Im Übrigen wäre ein Rückzug des Überwachungsmolochs aus Europa zu begrüßen, weil dadurch endlich bessere Wettbewerber eine echte Chance erhielten.“
Auch der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken wies die Ausführungen von Meta-Konzerns als „leere Drohung“ zurück. Europa sei einer der wichtigsten Märkte des Unternehmens, schrieb er auf Twitter.
Hintergrund ist ein Urteil zum europäischen Datenschutz, das dem US-Konzern nicht schmeckt. Bisher konnte Meta die Daten seiner europäischen Nutzer:innen auf US-amerikanische Server übertragen, dort verarbeiten und speichern. Vor allem für gezielte Werbung, einem der zentralen Meta-Geschäftsmodelle, ein entscheidender Vorgang.
Dieser transatlantische Datentransfer wurde bisher durch die informelle Absprache des sogenannten Privacy Shield zwischen den USA und der EU geregelt. Aber: Im Sommer 2020 wurde die Vereinbarung nun vom Europäischen Gerichtshof gekippt – nachdem ein österreichischer Datenschutzaktivist geklagt hatte. Die europäischen Nutzerdaten seien auf den amerikanischen Servern nicht ausreichend vor dem Zugriff durch US-Behörden und Geheimdienste geschützt, urteilten damals die Richter:innen. Seitdem dürfen personenbezogene Daten nicht mehr ohne Prüfung in die USA übermittelt werden. Heißt konkret: Wenn europäische Daten nicht nach den EU-Rechtsvorgaben in Drittstaaten behandelt und geschützt werden, ist die Übermittlung auszusetzen oder zu verbieten.
EU streitet mit Meta um Datenschutz
Dazu schreibt Meta in seinem Jahresbericht: Wenn der Konzern keine Daten zwischen Ländern und Regionen mehr transferieren dürfe oder sie nicht mehr unter seinen verschiedenen Diensten und Produkten teilen dürfe, könnte dies Auswirkungen haben auf die Fähigkeit oder auf die Art und Weise, wie Meta seine Dienste oder gezielte Werbung anbieten könne, was wiederum „unser finanzielles Ergebnis negativ beeinflussen könnte“.
Die aktuelle Drohung aus dem Silicon Valley ist ein weiteres Kapitel in der seit Jahren andauernden Auseinandersetzung zwischen der EU und dem Tech-Konzern um Machtregulierung. Erst Ende vergangenen Jahres schickte die EU zwei großen Digitalgesetzpakete auf die Zielgeraden, um Zuckerbergs gewaltige Datenmaschinere im Zaum zu halten. Unter anderem sollte darin das Sammeln und Speichern von Daten, um Nutzer:innen gezielter Werbung ausspielen zu können, strenger reguliert werden.
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Die Meta-Führung scheint hochnervös, denn die Negativ-Meldungen um den Konzern rissen in den vergangenen Wochen nicht ab. Die Social-Media-Plattform hat im vergangenen Quartal erstmals kaum neue Nutzer dazugewonnen – die Zahl aktiver Mitglieder sank sogar. Zusammen mit der Enttäuschung über eine nicht so prickelnde Umsatzprognose fiel die Meta-Aktie um staatliche 20 Prozent. (alp)
