Trotz Inzidenz über 100: Elbe-Landkreis wehrt sich gegen Corona-Notbremse
Herzberg (Elster) –
Der Landkreis Elbe-Elster in Brandenburg will trotz einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 keine schärferen Corona-Regeln einführen – anders als vorgegeben. Dafür hagelte es nun mächtig Kritik. Doch das Bundesland geht in Sachen Pandemie-Bekämpfung sowieso einen eigenen Weg.
Der Kreis betont zwar, er gehöre seit mehreren Wochen zu den Regionen mit den höchsten Infektionswerten im Land. „Wenn die geltenden Regelungen beachtet werden, bedarf es keiner neuen Einschränkungen“, erklärte Landrat Christian Heinrich-Jaschinski (CDU) aber am Freitag bei Facebook.
Brandenburg hatte Notbremse nicht mit in Verordnung aufgenommen
Die meisten Infektionen gingen auf private Zusammenkünfte und Feiern sowie Nachlässigkeiten beim Arbeitsschutz zurück. Weitergehende Einschränkungen für Geschäfte, Kitas oder Schulen hätten auf das Infektionsgeschehen vergleichsweise wenig Einfluss, wären aber mit gravierenden Nebenwirkungen verbunden. Bereits auf Twitter kritisierten viele die Entscheidung.
Die rot-schwarz-grüne Landesregierung in Thüringen war scharf kritisiert worden, weil sie die von Bund und Ländern vereinbarte Corona-Notbremse nicht explizit in ihre Verordnung aufgenommen hat. Danach sollen die jüngsten Lockerungen zurückgenommen werden, wenn die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz innerhalb einer Woche über 100 steigt.
Inzidenz im Kreis Elbe-Elster ist extrem hoch
Die Landesregierung will über konkrete Schritte entscheiden, wenn sich der Wert der 100 nähert. In der Corona-Verordnung heißt es allerdings, dass die Kreise und kreisfreien Städte weitergehende Schutzmaßnahmen insbesondere bei einem Anstieg der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche über 100 treffen sollen, ab 200 sollen die jüngsten Lockerungen zurückgenommen werden.
Diese Inzidenz lag im Kreis Elbe-Elster am Samstag bei 156,1 – das ist der zweithöchste Wert im Land. Seit Dienstag liegt der Wert dort über 100, vor einer Woche waren es aber bereits 110.
Die Brandenburger Landesregierung hat den Landkreis auf die geltende Regelung für zusätzliche Corona-Schutzmaßnahmen ab einem Sieben-Tage-Inzidenz-Wert von 100 aufmerksam gemacht.
Regierungssprecher: Brandenburg geht zweistufigen Weg
„Wird die 100er-Grenze auf Ebene eines Kreises oder einer kreisfreien Stadt überschritten, sind die Kreise aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen“, erklärte Regierungssprecher Florian Engels auf Anfrage mit Blick auf die Corona-Verordnung. Dies könnten zum Beispiel verschärfte Kontrollen und die Verhängung von Bußgeldern sein. „Deshalb ist es geboten, ab einer Inzidenz von 100 zum Beispiel das Testangebot zu verstärken und auf die Einhaltung der Regeln verstärkt zu achten.“
Er verwies darauf, dass Brandenburg einen zweistufigen Weg gehe. „Steigt die landesweite Inzidenz beharrlich Richtung 100, wird das Kabinett zusammentreten und konkrete Einschränkungen beschließen, die landesweit umgesetzt werden.“
Das gelte, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 bleibe. „Wir erachten die erneute Befassung durch die Landesregierung als zwingend erforderlich, da es um die Einschränkung von Grundrechten geht.“
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Wenn die 200er-Grenze an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten sei, müssten auf Kreisebene mindestens die Lockerungen seit 8. März zurückgenommen werden. Weil Brandenburg die von Bund und Ländern vereinbarte Notbremse ab dem Wert von 100 nicht in die Verordnung geschrieben hat, gab es Kritik. (dpa)
