Scholz sondiert: Braucht Deutschland auch eine „Eiserne Kuppel“?
Die Bundesregierung plant vor der Hintergrund des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine offenbar einen Raketenschutzschirm für Deutschland. Vorbild ist dabei der israelische „Iron Dome“ (dt.: „Eiserne Kuppel”). Auch die Union kann sich ein solches System vorstellen.
Wie die „BamS” berichtet, haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Eberhard Zorn, Generalinspekteur der Bundeswehr, in der vergangenen Woche bereits über eine entsprechende Anschaffung gesprochen. Das Raketenabwehrsystem soll über Flugkörper-Radarsysteme, die an drei Standorten in Deutschland errichtet werden würden, funktionieren. Die Überwachungsdaten würden dann an den nationalen Gefechtsstand in Uedem am Niederrhein gemeldet werden. Gäbe es einen Raketenangriff auf Deutschland, könnte dieser schnell entdeckt und eine Arrow-3-Rakete zur Abwehr abgeschossen werden.
Das System soll bereits 2025 einsatzfähig sein
Das Arrow-3-System ist in Israel bereits erprobt. Nach (nicht überprüfbaren) Angaben des dortigen Militärs können mit ihm 90 Prozent der Raketen bereits in der Luft zerstört werden. Es kam im letzten Gaza-Krieg zum Einsatz. Laut des Berichts würde das System in der Anschaffung zwei Milliarden Euro kosten und könnte bereits 2025 einsatzfähig sein.
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Noch ist keine endgültige Entscheidung gefallen. In der SPD findet das Vorhaben aber durchaus Unterstützung: „Wir müssen uns besser vor der Bedrohung aus Russland schützen. Dafür brauchen wir schnell einen deutschlandweiten Raketenschutzschirm“, erklärte Andreas Schwarz (SPD), Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Verteidigungsetat. Momentan setzt die Bundeswehr zur Raketenabwehr auf das amerikanische Patriot-System. „Wir könnten den Iron Dome auch über unsere Nachbarländer spannen. Damit würden wir eine Schlüsselrolle für Europas Sicherheit übernehmen“, so der SPD-Politiker.
Lässt sich wirklich der ganze Luftraum schützen?
Doch genau daran zweifeln manche Experten. Der ehemalige Nato-General Hans-Lothar Domröse hatte kürzlich erklärt, ein solches Schutzschild sei für ganz Deutschland kaum machbar: „Ein Iron Dome wie in Israel kann nur größere Städte schützen“, so der Experte. Das sei beispielsweise für Berlin, Hamburg oder München vorstellbar. „Aber einen großen Luftraum können wir mit den kostspieligen Iron Domes nicht absichern.“
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Und auch bei den Kosten gibt es durchaus Zweifel. Die Opposition hatte kürzlich ein Raketenabwehrsystem für Berlin gefordert. „Mit unseren derzeitigen Mitteln wären wir nicht in der Lage, unsere Hauptstadt effektiv vor Raketenbeschuss zu beschützen“, hatte der CSU-Politiker Florian Hahn erklärt. Putin sei aber auch das zuzutrauen. Er hatte die Kosten alleine für den Schutz Berlins auf etwa 10 Milliarden Euro taxiert. Damals hatten vor allem die Grünen dagegen argumentiert und Hahn Nähe zur Rüstungsindustrie unterstellt.
100 Milliarden für die Modernisierung der Bundeswehr
Geld für neue Abwehrsysteme wäre grundsätzlich da. Für eine bessere Ausstattung der Bundeswehr hatte die Ampel-Koalition kürzlich ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Vor allem die Union, deren Stimmen für die Einrichtung benötigt werden, beharrt darauf, dass das Geld ausschließlich für militärische Zwecke ausgegeben wird.
