Impfpflicht-Zoff auf Twitter: Merz watscht Lauterbach ab

Spitze statt Spritze! Auf Twitter lieferten sich CDU-Chef Friedrich Merz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) einen Schlagabtausch zur aktuellen Impfpflicht-Debatte. Merz hält nicht viel von der Pflicht zum Piks und hatte den Minister für dessen Vorstoß dafür kritisiert. Lauterbachs Konter kam umgehend.

Ein Scheitern der allgemeinen Impfpflicht in Deutschland wäre kein Drama – zumindest nicht für Friedrich Merz. „Falls vorläufig keine Impfpflicht in Deutschland kommt, befänden wir uns in guter Gesellschaft auf der Welt“, schrieb er am Samstag auf Twitter. „Anfang 2022 gab es bessere Gründe für eine Impfpflicht.“

Impfpflicht: Merz und Lauterbach zoffen sich auf Twitter

Der CDU-Chef verwies zwar auf die hohen Corona-Infektionszahlen, zugleich aber darauf, dass eine Überlastung der Krankenhäuser nicht zu beobachten sei. Dann kam die Spitze in Richtung Lauterbach: Er warf dem Gesundheitsminister vor, die Lage zu schwarz zu sehen. „Minister Lauterbach gefällt sich in der Rolle des besorgten Arztes, der ganz Deutschland als Krankenbett sieht“, schrieb er weiter.

Lauterbach konterte umgehend: Er sehe nicht ganz Deutschland als Krankenbett, „aber im Moment sterben ca. 230 Menschen pro Tag an/mit Corona. Jeden Tag. Das will ich im Herbst verhindern. Zu viele haben sich an den Tod so vieler Menschen gewöhnt“, entgegnete er dem CDU-Chef ebenfalls via Twitter.

Bundestag will über Impfpflicht diskutieren

Gewöhnen werden sich die meisten Menschen wohl auch bald schon wieder an vor-pandemische Zustände, denn: Bis auf wenige Ausnahmen, unter anderem im zum Hotspot deklarierten Hamburg, sind in allen Bundesländern in den vergangenen Wochen die meisten Corona-Maßnahmen gefallen.

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Und auch das Impfen kommt in Deutschland nur noch sehr langsam voran. Den Grundschutz, für den meist zwei Spritzen notwendig sind, haben 76,0 Prozent der Bevölkerung erhalten. 58,8 Prozent haben nach RKI-Angaben vom Samstag zusätzlich eine Auffrischungsimpfung (Booster) bekommen. Ungeimpft sind 23,4 Prozent – wobei für 4,8 Prozent der Menschen bisher noch kein Impfstoff zugelassen ist, weil sie unter fünf Jahre alt sind. Die Motivation zum Schutz somit aktuell also eher überschaubar.

Am kommenden Donnerstag entscheidet der Bundestag nun ohne Fraktionsvorgaben über mehrere Anträge, unter anderem über eine Impfpflicht ab 18 und eine ab 50 Jahren. CDU und CSU lehnen eine allgemeine Impfpflicht ab und schlagen stattdessen ein Impfvorsorgesetz vor. Ein Impfregister soll demnach aufgebaut und ein „gestufter Impfmechanismus“ eingeführt werden, der von Bundestag und Bundesrat je nach Pandemielage aktiviert werden kann. 

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Auf Twitter führte Merz aus: Die CDU/CSU habe „in kluger Voraussicht ein Impfvorsorgegesetz vorgeschlagen, durch das die Voraussetzungen für eine vielleicht im Herbst notwendig werdende Impfpflicht gegen neue Virusmutanten geschaffen würden.“ Von den Vorschlägen der Union hält Lauterbach nicht viel, er twitterte zu Merz‘ Ausführungen, dies sei keine Lösung, „Kopf im Sand“. Bisher gab’s dazu noch keine Gegen-Spitze von Merz. (alp)