Corona-Breitseite gegen FDP-Bundesvize Kubicki – sogar aus der eigenen Partei
Corona-Breitseite gegen FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki: Wenn es um Schutzmaßnahmen für den Herbst geht, tritt er weiterhin auf die Bremse. Dafür gab es jetzt sowohl Kritik aus den eigenen Reihen von FDP-Urgestein Gerhart Baum, als auch aus den Reihen des grünen Koalitionspartners.
Die Debatte um die Corona-Maßnahmen für den Herbst wird zum Streitpunkt in der Ampelkoalition. Grünen-Chef Omid Nouripour forderte eine rasche Änderung des Infektionsschutzgesetzes, um für die kältere Jahreszeit gewappnet zu sein.
Corona-Politik: Kritik von FDP-Urgestein Baum
Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki erinnerte daraufhin daran, dass es einen gesetzlichen Auftrag gebe, Corona-Maßnahmen zunächst fachgerecht zu beurteilen. Nur auf der Grundlage eines entsprechenden Berichts könnten evidenzbasierte Entscheidungen getroffen werden.
Scharfe Kritik kam nun von FDP-Urgestein und Ex-Bundesinnenminister Gerhart Baum: Misstrauen gegenüber staatlichen Eingriffen sei zwar „ein unverzichtbares Wesensmerkmal liberaler Politik“, sagte der 89-Jährige dem RND. „Aber dies darf nicht dazu führen, dass die notwendige Verantwortung für das Gemeinwohl auf der Strecke bleibt.“
Gerhart Baum: FDP ist „desaströs gescheitert“
Die FDP sei bei den jüngsten Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen „auch wegen ihrer Pandemie-Politik“, wie Baum sich ausdrückte, „desaströs gescheitert“.
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Besondere Verantwortung sieht Baum beim stellvertretenden FDP-Vorsitzenden und Bundestagsvizepräsidenten: „Wolfgang Kubicki, der diesen Kurs medienwirksam in vorderster Linie vertreten hat, gehört zu den Wahlverlierern in seinem Heimatland Schleswig-Holstein.“ Seine jüngsten Äußerungen ließen befürchten, dass er und ein Teil der FDP diese Politik im Herbst fortsetzten.
Kritik an Kubicki auch von Hamburger Grünen
Kritik an Kubickis Äußerungen kam auch vom Hamburger Grünen-Bundestagsabgeordneten Till Steffen. „Ich finde jedenfalls keine Aktivitäten von Wolfgang Kubicki für mehr Impfungen, die eine solche dicke Lippe rechtfertigen würden“, twitterte er.
Man müsse wieder über Corona reden, weil die aktuellen Daten nahelegen würden, dass schon im Sommer „eine problematische Welle kommen kann.“ (abu/dpa)
