„Demokratie-Feinde“: Verfassungsschutz warnt erneut vor Demo in Hamburg

„Für Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung – gegen Spaltung und Extremismus“: So lautet das Motto einer Demonstration am Kritenbarg in Poppenbüttel, die am 13. August stattfinden soll. Klingt harmlos – doch laut Angaben des Hamburger Verfassungsschutz sollen sogenannte Delegitimierer hinter der Protest-Aktion stecken.

Seit einem Jahr beobachte die Behörde einen Anstieg der Anhänger, die die Demokratie nicht anerkennen und auch die Corona-Pandemie für erfunden halten sollen. Ein Sprecher des Verfassungsschutz zur MOPO: „Ihr Repertoire reicht von systematischen Beschimpfungen, Verdächtigungen, Verleumdungen und Verunglimpfungen, insbesondere auch in den sozialen Netzwerken.“

Verfassungsschutz warnt erneut vor Demo in Hamburg

Bei der Demonstration am übernächsten Samstag (15 bis 18 Uhr) sind 200 Teilnehmer angemeldet – Veranstalter und Leiter sollen laut Einschätzung des Verfassungsschutzes dem Spektrum der Delegitimierer zuzurechnen sein. „Als Teilnehmer werden auch Personen aus dem Milieu der Impfgegner und Corona-Leugner erwartet“, so der Sprecher weiter.

Der Verfassungsschutz habe nichts gegen Demonstrationen, die Versammlungsfreiheit sei und bleibe ein hohes Gut der Demokratie. Aber: „Wer dort in Poppenbüttel mitmacht, steht Seite an Seite mit Feinden unserer Demokratie.“

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Bei einer Demo am vergangenen Samstag in Niendorf, die laut Verfassungsschutz demselben Spektrum zuzuordnen war und dasselbe Moto trug, nahmen 100 Menschen teil. Der Protest verlief friedlich und ohne Vorkommnisse. (dg)