Cum-Ex-Experte attackiert Scholz: Warum seine Erinnerungslücken unglaubwürdig sind
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll am Freitag vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Cum-Ex-Steuergeldaffäre um die Warburg-Bank aussagen. Es ist sein zweiter Termin. Beim ersten Mal berief er sich in Detailfragen häufig auf Erinnerungslücken. Die MOPO hat mit Ausschussmitglied Norbert Hackbusch (Linke) darüber gesprochen, warum er Scholz für unglaubwürdig hält, was es mit den verschwundenen Mails auf sich hat und warum die Hamburger Staatsanwaltschaft sich zurückhält.
Zur Erinnerung: Scholz war zur Zeit des Cum-Ex-Skandals Bürgermeister von Hamburg. 2016 hat er sich mehrmals mit Christian Olearius, dem Mitinhaber der Warburg-Bank getroffen. Kurz darauf entschied die Hamburger Finanzverwaltung auf Steuerrückzahlungen von 47 Millionen Euro zu verzichten, die die Bank mit Cum-Ex-Geschäften erbeutet hatte.
An einige Details aus den Gesprächen könne sich Scholz heute nicht mehr erinnern. Er streitet allerdings ab, Einfluss auf die steuerliche Behandlung der Bank genommen zu haben. Bei seiner zweiten Anhörung in Ausschuss am Freitag wird er sich unter anderem erneut den Fragen des Finanzexperten der Linksfraktion, Norbert Hackbusch, stellen müssen.
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