Wahldebakel für CDU: Druck für Landeschef: Wann treten Sie zurück, Herr Heintze?
Hamburgs CDU benötigt einen Neustart. Nach dem desaströsen Wahlergebnis mit mauen 11,2 Prozent kann es für die Christdemokraten ein „Weiter so“ nicht geben, das ist auch der Partei klar. Allein, personelle Konsequenzen gibt es bislang nicht. Noch nicht. Ein neuer Fraktionschef deutet sich an.
Dabei gibt es durchaus Stimmen in Hamburgs CDU, die einen radikalen Neuanfang fordern – und dazu gehören auch frische Gesichter an der Spitze. Auf einem Parteitag am Donnerstagabend erklärte Landeschef Roland Heintze zwar, dass auch Veränderungen personeller Art nötig seien, er warnte jedoch vor „Schnellschüssen“.
André Trepoll, bisheriger Fraktionschef der Hamburger CDU, wird seinen Posten räumen – und möglicherweise an Dennis Thering übergeben. Der 35-Jährige werde bei der konstituierenden Sitzung der CDU-Bürgerschaftsfraktion am 16. März seine Kandidatur erklären, teilte die Union mit. Trepoll selbst werde Thering vorschlagen, heißt es.
Hamburg: CDU-Chef Roland Heintze hält nichts von Schnellschlüssen
Heißt: Kein Rücktritt von Hamburgs CDU-Chef – aber warum nicht? Wäre das nach einem derartigen Wahl-Debakel nicht konsequent? Darauf angesprochen sagt Heintze zur MOPO: „Wir haben uns beim Landesausschuss offen mit der Wahlniederlage auseinandergesetzt. Parteivorsitzender, Spitzenkandidat und Vorstand haben dabei die Verantwortung für das historisch schlechte Wahlergebnis übernommen.“
Unter den Delegierten habe Einigkeit darüber bestanden, sich zuerst mit den inhaltlichen Ursachen zu beschäftigten und dann die organisatorischen und personellen Schlüsse zu ziehen. „Das werden wir jetzt auch tun. Die personelle Neuaufstellung erfolgt dann mit den verbandsinternen Wahlen ab April und am 20. Juni, also in genau 113 Tagen, wird turnusgemäß auch der neue Landesvorstand gewählt.“
Hamburg: Schicksal von CDU-Chef Heintze unklar
Anstatt selbst das Heft in die Hand zu nehmen, legt Heintze damit sein Schicksal in die Hände anderer. Dass er erneut zum Landeschef gewählt wird, darf mehr als bezweifelt werden. Mit den Bundestagsabgeordneten Christoph de Vries und Christoph Ploß werden bereits erste Nachfolger gehandelt, dazu gab’s auf dem Parteitag zum Teil harsche Kritik an der aktuellen Parteiführung.
Das dritte jeweils historisch schlechteste Ergebnis der CDU bei Bürgerschaftswahlen in Folge habe „auch zu tun mit der personellen und inhaltlichen Performance“, so Philipp Heißner, Landesvorsitzender der Jungen Union. Die CDU dringe bei den Wählern nicht mehr mit eigenen Themen durch. „Sie nehmen es uns nicht mehr ab, weil es nicht funktioniert, anderen hinterherzulaufen“, sagte er.
CDU: Kritik am Wahlkampf von Marcus Weinberg
Und de Vries prangerte Brüche in der Wahlkampfstrategie von Spitzenkandidat Marcus Weinberg an. Ein „Flirt mit den Grünen“ habe diejenigen Wähler der SPD zugetrieben, die eine grüne Bürgermeisterin verhindern wollten. Ein spätes Bekenntnis zu einer Deutschland-Koalition mit SPD und FDP sei zwar richtig gewesen, „aber es war das Gegenteil dessen, was die Menschen vorher wahrgenommen haben“. (mps/dpa)
