Cum-Ex-Skandal: Staat kassiert Millionensumme von Warburg-Bank

Die New Yorker Bank BNY Mellon und die Hamburger Warburg Invest müssen einem Medienbericht zufolge im Zusammenhang mit sogenannten „Cum-Ex“-Geschäften 60 Millionen Euro an das Bundeszentralamt für Steuern zurückzahlen.

Sie haften damit für die Steuerschuld des Fonds BC German Equity Special Fund, der 2009 von der Warburg Invest verwaltet wurde, wie das „Handelsblatt“ berichtet. Depotbank war demnach damals die BHF Asset Servicing, die später von BNY Mellon übernommen wurde. Bei der Warburg Invest handelt es sich um die Kapitalanlagegesellschaft der Hamburger Warburg-Gruppe.

Vertreter der Warburg Gruppe und der BNY Mellon äußerten sich auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) nicht zu der Rückzahlung und deren Aufteilung, über die laut „Handelsblatt“ Verschwiegenheit vereinbart worden war. Das Bundeszentralamt für Steuern wollte sich mit Verweis auf das Steuergeheimnis ebenfalls nicht zu dem konkreten Sachverhalt äußern.

An der von BNY Mellon zu leistenden Zahlung werde sich die Deutsche Bank beteiligen, sagte ein Sprecher des Frankfurter Geldhauses am Montag gegenüber der dpa, ohne Zahlen zu nennen. „Die finalen Beträge können sich im Hinblick auf etwaige Leistungen Dritter noch reduzieren.“

Die BHF gehörte zum fraglichen Zeitpunkt zur Sal. Oppenheim-Gruppe, die 2010 von der Deutschen Bank erworben wurde. Wenige Monate später war die Gesellschaft an BNY Mellon weiterverkauft worden.

Das könnte Sie auch interessieren: „Mutmaßungen und Unterstellungen“: Scholz sagt zu Cum-Ex in Hamburg aus

Bei „Cum-Ex“-Geschäften wurden Aktienpakete von mehreren Beteiligten rund um den Dividendenstichtag mit („cum“) und ohne („ex“) Ausschüttungsanspruch hin und her verschoben. In der Folge erstatteten Finanzämter Kapitalertragsteuern, die gar nicht gezahlt worden waren. Dem Staat entstand so ein Milliardenschaden. (dpa/mp)