Scholz in China: Ein guter Anfang – immerhin
Der falsche Besuch zum falschen Zeitpunkt mit der falschen Delegation. Vor seinem Antrittsbesuch in China musste sich Kanzler Olaf Scholz (SPD) viel Kritik anhören. Er fuhr – natürlich – dennoch. Und das Ergebnis kann sich sehen lassen.
Stringent zog der Kanzler in elf Stunden durch, was er angekündigt hatte – mehr Zeit blieb wegen der strengen Corona-Auflagen nicht. Scholz appellierte an Präsident Xi, seinen Einfluss auf Russland geltend zu machen, warnte vor einem militärischen Eingreifen in Taiwan und unterstrich die universellen Menschenrechte.
Ein Anfang, dem Taten folgen müssen
„Atomare Drohgebärden sind unverantwortlich und brandgefährlich“, darüber sei man sich mit China einig, konnte Scholz nach den Gesprächen verkünden. Deutlicher als je zuvor äußerten Präsident Xi und Regierungschef Li ihre Sorge über den Konflikt und gaben Putin deutlich erkennbar keine direkte Rückendeckung. Ein zarter Anfang, dem jetzt auch Taten folgen müssen.
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Obendrauf gab es am Ende noch grünes Licht für die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech für in China lebende Ausländer – bisher war das Mittel dort nicht einmal auf dem Markt. Ein elfstündiger Tanz auf dem Drahtseil, den der Kanzler geschickt gemeistert hat.