Ärger für Berliner Polizei: Strafverfahren wegen rassistischer Chat-Gruppe

Berlin –

Nach NRW jetzt auch Berlin? Einige Polizisten der Hauptstadt sollen sich in einem Chat rassistisch geäußert haben, berichtete das ARD-Magazin „Monitor“. Die Polizei reagierte sofort und leitete ein entsprechendes Strafverfahren ein.

In dem Chat würden Muslime als „fanatische Primatenkultur“ bezeichnet, Flüchtlinge mit Vergewaltigern oder Ratten gleichgesetzt und Neonazis als mögliche „Verbündete“ bei linken Demonstrationen genannt, heißt es in dem Beitrag, der am Donnerstagabend ausgestrahlt werden soll.

Berliner Polizei: Rassisten haben keinen Platz

In der Mitteilung der Berliner Polizei hieß es am Donnerstag: Rassisten hätten keinen Platz in der Polizei. „Den Informationen zufolge, die wir der aktuellen medialen Berichterstattung entnehmen konnten, wurde eine Chat-Gruppe zutage gefördert, in der disziplinarwürdige und strafbare Inhalte geteilt wurden“, erläuterte die Polizei.

Laut „Monitor“ soll es sich um den internen Chat einer Dienstgruppe handeln, in dem sich mehr als 25 Beamte ausgetauscht haben sollen. Vor allem sieben Beamte hätten sich darin regelmäßig klar rassistisch geäußert, häufig in Form von vermeintlichen Witzen, heißt es in dem Bericht. Kollegen hätten die Äußerungen häufig mit Zustimmung kommentiert.

Berliner Polizei: Ein Vorgesetzter habe von den Nachrichten gewusst

Ein Vorgesetzter soll sogar über die rassistischen Äußerungen informiert gewesen sein. Anstatt strafrechtliche Schritte einzuleiten, habe er die betreffenden Beamten nur aufgefordert, keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu teilen.

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Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) erklärte dazu bei „Monitor“: „Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, ist dies absolut inakzeptabel und hat nichts mit einer modernen, weltoffenen Hauptstadtpolizei zu tun.“

Rechtsextreme Chat-Gruppe beim Verfassungsschutz

Erst vor zwei Wochen waren fünf rechtsextreme Chat-Gruppen von Polizisten in Nordrhein-Westfalen aufgedeckt worden. Verdachtsfälle gibt es dort nach einem Bericht der „Rheinischen Post“ inzwischen auch in einer Observationsgruppe des Verfassungsschutzes. Dazu gibt es aber noch keine offizielle Stellungnahme.

Die Berliner Polizei teilte zu dem Medienbericht über eine interne Chat-Gruppe mit: „Mit Kenntnis des Sachverhalts haben wir unmittelbar ein Strafverfahren eingeleitet und die Ermittlungen aufgenommen.“ Dazu zählten „Recherchen zum Inhalt der Nachrichten, zur Dauer des Bestehens der Gruppe, zur Anzahl der Nutzenden sowie zu den betroffenen Dienststellen“. (sr/dpa)