Corona stoppt ihren Höhenflug: Kein prima Klima mehr für die Grünen

Berlin –

Fast ein Jahr ging es für die Grünen nur aufwärts. Seit der Europawahl surfte die Ökopartei auf einer grünen Welle von Erfolg zu Erfolg. Im Umfragen hatte sie die SPD hinter sich gelassen – und saß der Union mit weit über 20 Prozent dicht im Nacken.

Manche träumten gar schon von einem Kanzler Robert Habeck (50) oder einer Kanzlerin Annalena Baerbock (39). Doch dann kam Corona – und plötzlich war ’s vorbei mit der Euphorie.

Coronavirus hat die Politik verändert

Das Coronavirus hat nicht nur unseren Alltag, sondern auch die politischen Kräfteverhältnisse heftig durcheinander gewirbelt. Davon profitierte bislang am meisten die Union – trotz aller Irritationen über das Flickenteppich-Krisenmanagement in jüngster Zeit.

Für die Grünen dagegen ging es bergab. Plötzlich finden sie sich bei Sympathiewerten zwischen 14 und 18 Prozent wieder – eine bittere Erfahrung. Sollten das nach der Krise so bleiben, hätten sie ein echtes Problem – vor allem mit Blick auf ihr Ziel, ab Herbst 2021 im Bund wieder mitzuregieren.

Haben die Grünen Fehler gemacht?

Eigentlich nicht. Ihre Mitgliederzahl knackte erst kürzlich die 100.000-Marke, sie liegt jetzt bei 101.651. Aber in akuten Krisen – das zeigt auch die Vergangenheit – schlägt nicht die Stunde der Opposition.

Wenn es um den Schutz der Bevölkerung, Millionen Existenzen, die Verteilung von Milliardenhilfen oder die langsame Rückkehr zur Normalität geht, schauen die Menschen in der Regel auf die Regierenden – vor allem auf „Alphatiere“ wie Kanzlerin Angela Merkel, Markus Söder in Bayern oder Armin Laschet in NRW – allesamt Unionspolitiker und auf allen Kanälen omnipräsent.

Dass die Grünen in 11 von 16 Bundesländern mitregieren, macht ihre Sache als Opposition im Bundestag nicht einfacher. Es sei nur natürlich und nachvollziehbar, dass sich viele Menschen in so einer Krise hinter der Regierung versammelten, sagt selbst Grünen-Chefin Annalena Baerbock.

Ist Klimaschutz wieder out?

Vor allem der Klimaschutz, mit dem die Grünen punkteten, scheint gerade keine Konjunktur zu haben – auch wenn sich die Partei alle Mühe gibt, ihr Kernthema immer wieder auf die Agenda zu setzen.

Haben sich die Akzente verschoben?

Im Augenblick sicherlich. Angesichts von millionenfacher Kurzarbeit, Entlassungen und milliardenschwerer, mit Schulden finanzierter Hilfen rücken neben der Sorge um die Gesundheit wirtschaftliche Probleme in den Vordergrund. Die große Frage ist, wie und wann kommen wir raus aus der schlimmsten Rezession seit Kriegsende – mit welchen Folgen und zu welchem Preis?

Sind die Grüne jetzt komplett außen vor?

Bei der Lösung – das zeigen auch Umfragen – wird den Grünen in der Regel weniger wirtschaftliche Kompetenz zugebilligt. Der Partei fehlt es sicher nicht an Ideen, wie sich Corona-Krise und Klimaschutz mit Investitionen verbinden lassen, doch Gehör findet sie kaum.

Der Klimawandel löse zudem – anders als die Corona-Krise – keine „unmittelbare Angst’“ aus, räumte selbst Habeck in der „Zeit“ ein. Da ist wenig Raum für andere Großprojekte wie den Klimaschutz.

Gegenwind für Klimaschutz von den anderen Parteien 

In der FDP und der CDU gibt bereits es Stimmen, die beschlossene Klimaprojekte in Frage stellen – etwa die Einführung des CO2-Preises auf Sprit, Heizöl und Erdgas im kommenden Jahr oder den Zeitplan für den Kohleausstieg. Aber auch international wird teils schon der Kampf gegen die Erderwärmung in Frage gestellt.

Das sind die grünen Hoffnungen

Selten bleibt alles, wie es ist. Kanzlerin Merkel, die während der Pandemie Pluspunkte sammelte, wird nächstes Jahr Geschichte sein. Ungeklärt ist zudem die Führungsfrage der CDU – und damit deren Ausrichtung.

Wenn der derzeit nur unterschwellig zwischen Laschet und Söder tobende Machtkampf um Merkels Erbe mit den anderen Bewerbern (Merz und Röttgen) wieder offen ausbricht, dann – so hoffen es viele Grüne – werden die Karten neu gemischt. Es ist eine Hoffnung – mehr aber nicht.