Heute wird entschieden: Einheitliche Maßnahmen: Setzt sich Söders Corona-Ampel durch?

Berlin –

Angesichts der steigenden Corona-Neuinfektionen hat der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) einen Leitfaden im Kampf gegen das Virus ausgetüftelt. Im Fokus steht eine bundesweite Corona-Warnampel, mit jeweiligen Maßnahmen passend zur Gefahrenstufen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigt sich ebenfalls besorgt – gerade angesichts der steigenden Fälle in Berlin zweifle sie an der Ernsthaftigkeit der Umsetzungsversuche in der Hauptstadt.

„Wir brauchen jetzt ein verbindliches, verhältnismäßiges und verlässliches Regelwerk für den Winter“, sagte der CSU-Chef der „Süddeutschen Zeitung“ mit Blick auf die bevorstehende Schaltkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag.

Die Corona-Ampel spränge auf Gelb, wenn es in einem Landkreis 35 oder mehr Infizierte auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen gibt. Zur Prävention könne man dann zum Beispiel Tests für Risikogruppen anordnen, Zuschauer bei Sportveranstaltungen wie Bundesligaspielen nicht mehr zulassen und die Maskenpflicht in Schulen auf den Unterricht ab der 5. Klasse ausweiten.

Corona-Ampel: Maske an öffentlichen Orten

Der niedrigere Grenzwert von 35 Infizierten pro 100.000 Einwohner gilt in Hamburg bereits bei Fußballspielen und Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern.

Steigt die Zahl auf 50 Infizierte, soll bei privaten Veranstaltungen die erlaubte Teilnehmerzahl auf ein Viertel der bis dahin geltenden Zahl reduziert werden. Auf öffentlichen Plätzen, wo Abstände schwer einzuhalten sind, sieht der Vorschlag dann eine Maskenpflicht vor. Zudem sollen Einschränkungen beim Verkauf von Alkohol sowie frühere Sperrstunden möglich sein. Doppelte Testungen sollen die Zuverlässigkeit beim Erkennen von Infektionen erhöhen.

Merkel besorgt: Zu Weihnachten 19.200 Neuinfektionen am Tag?

Söder sagte: „Wo die Infektionen hoch sind, muss verbindlich gehandelt werden.“ Ausnahmen seien Corona-Ausbrüche in Bereichen, die sofort isoliert werden können. Zuletzt gab es wiederholt Tage mit mehr als 2000 gemeldeten Corona-Neuinfektionen – am Samstag waren es 2507, der höchste Wert seit April. Am Sonntag meldete das Robert Koch-Institut (RKI) 1411 Fälle. Sonntags sind die Zahlen gewöhnlich niedriger, weil nicht alle Gesundheitsämter Daten weiterleiten.

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Auch die Kanzlerin zeigte sich besorgt: Wenn sich die Zahlen wöchentlich so weiterentwickeln würden wie bisher, werde es zu Weihnachten 19.200 Neuinfektionen am Tag geben, soll Merkel nach Angaben von Teilnehmern am Montag in einer Videokonferenz des CDU-Präsidiums gesagt haben.

Corona-Maßnahmen: Söder fordert bundesweite Lösung

Merkel äußerte zugleich Zweifel daran, dass die Berliner Landesregierung angesichts stark steigender Zahlen in der Hauptstadt ernsthaft versuche, Maßnahmen gegen die Ausbrüche einzuleiten. „Es muss in Berlin was passieren“, wurde die Kanzlerin zitiert.

Die Umsetzung einer einheitlichen, bundesweiten Lösung wird in der Ministerpräsidentenkonferenz zu Diskussionen führen. NRW-Gesundheitsminister Laumann (CDU) lehnte eine einheitliche Obergrenze bei privaten Feiern bereits ab. Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt kündigte ebenfalls an weiter einen eigenen Weg für das Bundesland einzuschlagen. (sr/dpa)