Radio und TV teurer: Rundfunkbeitrag soll 2021 steigen – und das nicht zu knapp
Berlin –
Der Rundfunkbeitrag soll ab Anfang 2021 um 86 Cent auf 18,36 pro Monat steigen. Das beschloss die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Bundesländer am Donnerstag in Berlin, wie die Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz mitteilte.
Die Regierungschef folgten dabei demnach der entsprechenden Empfehlung der sogenannten Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF).
„Der Beitrag ist elf Jahre lang nicht erhöht worden“, erklärte die rheinland-pfälzische Ministerpräsentin Malu Dreyer (SPD). Sie ist derzeit die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Bundesländer.
Rundfunkbeitrag steigt Anfang 2021
Die Landesregierung hätten von den öffentlich-rechtlichen Sendern „große Sparmaßnahmen“ eingefordert. Die Anstalten stünden zugleich wegen der digitalen Transformation vor „großen Herausforderungen“.
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Der Beschluss der Ministerpräsidenten soll nach Angaben aus Mainz die Grundlage für die entsprechende Information der Landtage sein. Diese müssen die Erhöhung noch ratifizieren, nachdem die Regierungschefs der Länder den entsprechenden Änderungsvertrag bei einer weiteren Konferenz im Juni auch offiziell unterzeichneten.
Rundfunkbeitrag Haupteinnahmequelle für öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Die Gebührensteigerung könnte dann zum 1. Januar kommenden Jahres in Kraft treten. Die KEF hatte in ihrem vor einem Monat vorgelegten Gutachten empfohlen, die Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf 18,36 Euro pro Monat zu erhöhen. Sie hatte bei den Sendern eine Finanzlücke von gut 1,5 Milliarden Euro ausgemacht.
Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist der Rundfunkbeitrag die Haupteinnahmequelle. Im April 2015 war die Höhe von 17,98 Euro auf 17,50 Euro gesunken. Seither gab es keine Änderungen. In der Regel wird alle vier Jahre neu entschieden. Die nächste Beitragsperiode dauert von 2021 bis 2024. 2018 lagen die Erträge aus dem Rundfunkbeitrag bei rund acht Milliarden Euro, für 2019 rechnet der Beitragsservice mit einer ähnlich hohen Zahl. (AFP, dpa)
