Haftbefehl gegen Putin – Medwedew droht mit Raketen auf Den Haag

Dass der Kreml nicht erfreut sein würde über den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs, das war zu erwarten. Nun scheinen aber alle Dämme zu brechen. Russische Gerichte holen zum juristischen Gegenschlag gegen die Kolleginnen und Kollegen in Den Haag aus. Und Ex-Präsident Dmitri Medwedew droht gar mit Raketen auf die niederländische Großstadt.

Kein Witz: Wegen des Haftbefehls gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin hat die russische Justiz nun ihrerseits ein Strafverfahren gegen die Richter des Internationalen Strafgerichtshofs eingeleitet. Der Vorwurf laute auf vorsätzliche illegale Inhaftierung und Vorbereitung eines Angriffs auf einen gegen Strafverfolgung geschützten Vertreter eines ausländischen Staates, hieß es in einer Mitteilung des nationalen Ermittlungskomitees. Die Ermittlungen richten sich auch gegen Chefankläger Karim Ahmed Khan.

Erster Haftbefehl gegen Präsident einer Atommacht

Der Gerichtshof mit Sitz in Den Haag hatte am Freitag Haftbefehl gegen Putin wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine erlassen – erstmals gegen den Präsidenten einer Atommacht. Die Ermittler machen den Kremlchef für die Verschleppung von Kindern von besetztem ukrainischen Gebiet auf russisches Territorium verantwortlich. Russland behauptet, die Kinder vor Kampfhandlungen in Sicherheit gebracht zu haben. Russland erkennt das Gericht nicht an, ebenso wie die USA und China. Insgesamt haben mehr als 120 Staaten das Statut ratifiziert.

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Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte am Montag, der Kreml habe den Haftbefehl gegen Putin „gelassen“ zur Kenntnis genommen. Dagegen drohte Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew eher wenig gelassen damit, den Internationalen Strafgerichtshof in den Niederlanden mit Hyperschall-Raketen zu beschießen. „Beobachten Sie sorgfältig den Himmel“, sagte er. Mit einem Schlag könne sein Land ganz Den Haag auslöschen. (km/dpa)