Meinung: Warum diese Ampel ziemlich fertig hat

Mit viel Tamtam, instagramtauglichen Selfies und dem Versprechen einer „Fortschritts-Koalition“ war sie gestartet, die Ampel. Ich war skeptisch damals. Aber für manche war es eine Art Hoffnungsprojekt mit dem Besten aus drei Welten: Klima, Soziales, liberaler Pragmatismus.

Und heute nach nicht einmal anderthalb Jahren? Haben sich die Beteiligten bei einigen Themen derart verkeilt, dass fast gar nichts mehr geht. 20 Stunden tagte der Koalitionsausschuss zunächst – ohne Ergebnis.

Vieles hat die Ampel ja gut gelöst

Nicht falsch verstehen: Das Kabinett Scholz ist nicht die schlechteste Regierung. Vieles wurde ziemlich gut gelöst. Gerade im Bereich gesellschaftlicher Freiheiten wurden ein paar Strukturen aufgebrochen, die unbegreiflicherweise ewig verkrustet waren. Auch geschnürte Hilfspakete oder schnelles Handeln in Sachen LNG – alles brauchbare Politik.

Aber nun wird eben deutlich, wo die Beteiligten noch nie zusammenpassten. Und es wohl auch nie werden: Schuldenbremse vs. Investitionen. Autobahnausbau vs. Bahn. Mieter- vs. Vermieter-Interessen. Atomkraft Ja oder Nein. Und so weiter. Wie sollen da brauchbare Kompromisse aussehen?

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Es wird jedenfalls schwierig. Es scheint fast, als hätte diese Ampel – frei nach Giovanni Trapattoni – doch ziemlich fertig. Wer weiß, vielleicht überraschen sie uns ja noch, wenn es am Dienstag weitergeht. Ich bleibe skeptisch.