Das ist Habecks letzte Chance für einen Neuanfang
Mut hat der Mann: Philipp Nimmermann (Grüne) wird Robert Habecks neuer Heizungsmann: Er soll die Wärmewende umsetzen, an der Vorgänger Patrick Graichen quasi aus familiären Gründen scheiterte. Angesichts des bislang massiven Widerstands in Politik, Wohnungswirtschaft und im Wahlvolk dürfte es der schwierigste Job der Bundesregierung sein. Immerhin: Nimmermann, ein Ex-Banker und ehemaliger Finanzstaatssekretär in Schleswig-Holstein, ist krisenerfahren und werde „mit frischem Blick die Prozesse neu durchdenken“, so Habeck.
Das ist auch bitter nötig. Der bisherige (fatal an die Energiewende erinnernde) Ansatz, mit Verboten und massiven Subventionen Deutschlands Heizungen aus der Gas- und Ölabhängigkeit zu befreien, darf getrost als gescheitert angesehen werden, bevor es überhaupt richtig losging. Denn er ist extrem teuer für den Steuerzahler, dazu ineffizient und politisch riskant, wie Habecks aktueller Absturz in der Wählergunst zeigt. Die Neubesetzung des Graichen-Postens bietet die Gelegenheit, einen neuen Kurs einzuschlagen.
Die Wärmepumpe wird sich durchsetzen – wenn drei Dinge erfüllt sind
Denn die Wärmepumpe wird sich durchsetzen, wenn sie sich rechnet – so wie jede Technologie. Dafür aber muss Habeck drei Voraussetzungen schaffen: 1. Die Strompreise müssen merkbar und dauerhaft sinken, indem das Angebot massiv ausgeweitet anstatt wie mit dem Atomausstieg verknappt wird. 2. Gas und Öl müssen per CO₂-Steuer deutlich schneller teurer werden als bislang geplant. Und 3. brauchen wir endlich das seit langem versprochene „Klimageld“, damit die Erträge aus der Klimasteuer an alle Bürger per Pro-Kopf-Zahlung verteilt werden.
Im Ergebnis würden die meisten Menschen freiwillig Wärmepumpen einbauen, einfach weil es dauerhaft deutlich günstiger wäre. Wir hätten automatisch einen sozialen Ausgleich, weil Vermögende z.B. mit großen Häusern i.d.R. deutlich mehr CO₂ ausstoßen und so den Topf der CO₂-Steuer für alle füllen. Im Gegenzug würden wir zig Milliarden an Subventionen aus Steuermitteln sparen, anstatt den Zwangseinbau von Wärmepumpen mit absurd hohen Zuschüssen von bis zu 80 Prozent zu finanzieren, wie es manche Grüne jetzt fordern.
Dann wird allein Habeck Schuld an seinem Scheitern sein
Und zu guter Letzt hätten wir sogar alle lästigen Diskussionen um „Technologieoffenheit“ beendet, denn am Ende würde ein staatlich geregelter Markt mit klaren Preisperspektiven für einen effizienten Klimaschutz sorgen. Wenn Habeck die Chance zum Neuanfang in der Heizungspolitik jetzt aber nicht nutzen sollte, dann wird er allein am Ende Schuld am Scheitern der Wärmewende sein.
