Hamburger Senator fordert mehr „Coolness“ bei Debatte um Rundfunkbeitrag

Er wünscht sich mehr „Coolness“: Hamburgs Kultur- und Mediensenator Carsten Brosda warnt die Ministerpräsidenten in der Debatte um den Rundfunkbeitrag, nicht zu voreilig zu handeln – und fordert mehr Vertrauen in das offizielle Verfahren zur Beitragserhöhung.

In diesem Verfahren müssten die Rundfunkanstalten zunächst einen Bedarf zur Beitragserhöhung anmelden, woraufhin die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, kurz KEF, berechnet, wie der Bedarf finanziert werden kann, so Brosda, wie die „Welt“ berichtet. Die Politik müsse dies dann umsetzen.

Rundfunk-Debatte: Brosda mahnt vor voreiligen Beschlüssen

Falls eine Beitragserhöhung nicht umsetzbar ist, darf man jedoch nicht von den Anstalten fordern, die gleiche Leistung mit weniger Geld zu erbringen, mahnt Brosda weiter. Er appelliert an die Medienpolitiker: „Jetzt müssen wir alle miteinander die Coolness besitzen, das Verfahren in seiner Legitimation nicht in Zweifel zu ziehen.“ Der Mediensenator erinnert an Vorschläge, den Rundfunkbeitrag beispielsweise in zwei oder vier Jahresabständen an eine Teuerungsrate anzupassen. Ein Modell, welches bereits von einigen Ländern abgelehnt wurde.

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Bereits im April warben die öffentlich-rechtlichen Sender ARD, ZDF und Deutschlandradio mit einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags für die kommende Beitragsperiode von 2025 bis 2028. Derzeit liegen die Beitragskosten bei 18,36 Euro im Monat. Schon damals haben mehrere Ministerpräsidenten signalisiert, sich eine Beitragserhöhung nicht vorstellen zu können. (mwi)