„Egotrip“ und „verantwortungslos“: Großer Wirbel um geplante Wagenknecht-Partei
Nach einigem Hin und her, Spekulationen und einem ganzen Weilchen Zögern, ist es jetzt offiziell: Sie macht es. Und zwar ganz offensiv unter eigenem Namen: Sahra Wagenknecht gründet eine Partei – und die heißt „Bündnis Sahra Wagenknecht“, kurz BSW. Am Montag will die Noch-Linke Details verkünden. Die Aufregung ist allerdings jetzt schon riesig.
Wagenknecht hat immer wieder erklärt, für wie wichtig, wünschenswert und nötig sie eine neue Partei hält, festlegen wollte sie sich aber nie. Mit ihrer „alten“, der Linken, hat sie sich bei wichtigen Themen wie Migrations- und Klimapolitik inhaltlich längst entzweit. Kürzlich merkte sie an, ihre Verbindung mit der Linken sei für sie abgehakt. Obendrein läuft ein Parteiausschlussverfahren gegen sie.
Die Noch-Parteigenossinnen sind empört über das neue Wagenknechtsche Bündnis. Parteichefin Janine Wissler warf ihr einen „Egotrip“ vor. In den ARD-„Tagesthemen“, erklärte sie, dass sie die Gründung einer Konkurrenzpartei für völlig verantwortungslos hält. „Angesichts der verheerenden Politik der Ampel“ müsse eine linke Bundestagsabgeordnete Opposition gegen die Bundesregierung machen.
Fast ein Drittel im Osten können sich vorstellen, Wagenknechts Partei zu wählen
Und Vizechefin Nicole Gohlke forderte alle Linken-Mitglieder, die mit Wagenknecht an ihrem Parteiprojekt arbeiten, dazu auf, „über die Linke erworbene Mandate niederzulegen“. „Das wäre ein Gebot des Anstands, denn die Menschen haben die Linke gewählt.“
Die Aufregung ist groß, das Interesse auch, denn das BSW könnte die politische Landschaft verschieben. In einer YouGov-Umfrage hatte Ende September fast ein Drittel der Befragten (29 Prozent) im Osten erklärt, sich vorstellen zu können, eine neue Wagenknecht-Partei zu wählen. Im Westen waren es 19 Prozent.
Wagenknecht-Partei macht AfD Stimmen streitig
Politikwissenschaftler gehen davon aus, dass das BSW auch der AfD Stimmen streitig machen könnte. Die Rechtspartei will 2024 in Thüringen, Sachsen und Brandenburg erstmals Landtagswahlen gewinnen. Der rechtsradikale Björn Höcke, thüringischer AfD-Chef, hat sich auch schon zu Wort gemeldet: „Der Name ‚Bündnis Sahra Wagenknecht‘ irritiert, wirft Fragen auf“, schrieber auf X, vormals Twitter. „Drückt er Selbstbewusstsein aus oder entlädt sich hier eine narzisstische Störung?“
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Wagenknecht – der Name steht drauf und die Frau steht dahinter. Aber was steckt drin? So ganz klar ist das nicht. Die 54-Jährige hat sich als scharfe Kritikerin der Ukraine-Politik und der Energiesanktionen gegen Russland positioniert. Sie ist für den Import von billigem Erdgas und gegen allzu konsequente Klimaschutzpolitik. Sie plädiert zudem für eine Begrenzung der Migration. Und sie mag die Grünen nicht – die hat sie schon mehrfach als die gefährlichste Partei bezeichnet.