Alles verboten?: So dürfen sich Hamburger Parteien mit Hunderten Mitgliedern treffen

Viele Menschen zusammen in einem Raum – das geht derzeit eigentlich nicht. Die Hamburger Parteien stellt das aktuell vor große Hürden. In sechs Monaten ist Bundestagswahl und sie müssen ihre Kandidaten aufstellen. Am vergangenen Wochenende wählte die Linke ihre Landesliste. 115 Genossinnen und Genossen kamen zusammen, die MOPO hat nachgefragt, wie das möglich sein kann.

Sitzordnung, Masken und Schnelltests: In diesem Jahr lief alles anders bei der Landesvertreterversammlung der Linken. Im Bürgerhaus Wilhelmsburg, wo sonst Platz für bis zu 1000 Menschen ist, durften sich 115 Genossen und Genossinnen treffen. Wäre das Ganze nicht online deutlich einfacher gewesen?

Linken-Landessprecher: „Es muss immer nachgewählt werden“

„Eine Online-Wahl an sich wäre nicht bindend, es muss immer nachgewählt werden an der Wahlurne oder per Brief“, sagt Keyvan Taheri, Landessprecher der Hamburger Linkspartei zur MOPO. „Für den Gang an die Wahlurne hätten die Mitglieder in ihre Bezirksbüros gehen müssen, eine Briefwahl ist wiederum anfechtbar. Am Ende war das hier die beste Lösung.“

Vor der Wahl hatte die Partei ein Hygienekonzept mit 16 Punkten erstellt. Darin festgehalten wurden Abstands- und Hygieneregeln, Zeiten zum Lüften und sogar Regelungen wie die Versorgung mit einer „privaten Brotdose“ für die Versammlungszeit. „Das Bürgerhaus hat ein eigenes Testzentrum und wir haben zusätzlich vor der Versammlung noch ein eigenes Testzentrum aufgebaut“, so Taheri.

Hamburger Linke wählen ihre Landesliste

Am Ende lief alles glatt. „Alle Anwesenden waren sehr diszipliniert, wir waren sogar zwei Stunden eher fertig. Das ist sonst eher ungewöhnlich“, sagt Taheri.

Die Bundestagsabgeordnete und Hamburger Parteivorsitzende Zaklin Nastic wurde auf den ersten Listenplatz für die Bundestagswahl gewählt. Der Bürgerschaftsabgeordnete Deniz Celik schaffte es auf Platz zwei. Auf Platz drei landete die Nuran Sarica, auf Platz vier Johan Graßhoff und auf Platz fünf Wiebke Haßelbusch.

Bundestagswahl: Das sind die Zeitpläne der Hamburger Parteien

Auch die anderen Hamburger Parteien müssen noch ihre Landeslisten aufstellen. Die FDP will sich Ende April digital treffen. Die SPD wird ihren nächsten Landesparteitag voraussichtlich im Mai abhalten. Der Landesparteitag der CDU ist für Mitte Juni angesetzt.

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Die Grünen hatten ihren für Mitte April geplanten Parteitag vor Kurzem auf Ende Mai geschoben. „Die Gründe dafür sind die sich weiter zuspitzende Corona-Lage und die Verlängerung des Lockdowns bis zum Parteitagstermin“, hieß es in einer Mitteilung. Ob die Versammlung in Präsenz stattfindet, ist noch unklar. Die Grünen in Schleswig-Holstein haben ihre Liste am Sonnabend online aufgestellt.