Anzeige ist raus: Hamburger Senatssprecher während Konferenz beleidigt
Kurze Lüftungspause, nächstes Thema – eigentlich alles ganz gesittet in der Hamburger Landespressekonferenz am Dienstag. Plötzlich meldete sich Senatssprecher Marcel Schweitzer zu Wort. Er sei eben als „Lügenschwein“ bezeichnet worden und werde jetzt Anzeige erstatten.
Was war passiert? Wöchentlich verkündet der Hamburger Senat im Livestream die aktuellen Zahlen zur Corona-Pandemie und beantwortet Fragen von Journalisten. In dieser Woche tat das Senatssprecher Marcel Schweitzer.
Hamburger Senatssprecher während Konferenz beleidigt
Nächstes Thema war der digitale Hafengeburtstag, zu dem unter anderem Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) sprach. Nach einer kurzen Pause sollte es um den Härtefallfonds gehen, doch Schweitzer schaltete sich dazwischen.
„Ich möchte gerne hier einmal kurz erklären, dass ich gerade als ‚Lügenschwein‘ bezeichnet wurde“, sagte er. „Ich möchte einfach nur darstellen, weil auch viele Menschen in sozialen Netzwerken zuschauen, dass ich meinen Job sehr ernst nehme und ich mich nicht dergestalt belästigen lasse und Anzeige erstatte.“
Schweitzer stellt Online-Anzeige
Während der Konferenz hatte Schweitzer eine Mail mit der beleidigenden Nachricht erhalten. Am selben Nachmittag erstattete er bei der Polizei eine Online-Anzeige.
„Kritik ist erwünscht, Pöbeleien und Beleidigungen aber nicht“, sagte Schweitzer auf MOPO-Nachfrage
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„Damit aus sozialen Netzen keine asozialen Netze werden, müssen wir uns alle wehren – die Online-Anzeige ist ein gutes Mittel“, so Schweitzer. Der Ton scheint in der Pandemie noch rauer geworden zu sein, als er im Netz ohnehin oft ist. „Ja. Deutlich“, sagt er. „Vergleichbar mit 2015/ 2016 als viele Geflüchtete zu uns kamen.“
Hamburg mit neuem Online-Dienst gegen Hetze
Für die Verfolgung von Hate-Speech im Internet, hat Hamburg Ende April den neuen Onlinedienst „Hasskommentare im Internet melden“ eingerichtet. Der richtet sich zum Beispiel an Medienunternehmen, NGOs, Interessenverbände und Beratungsstellen.
Die Erfahrung zeige, so die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz, dass Hasskommentare auf deren Seiten und Social-Media-Profilen überwiegend gelöscht und eher selten angezeigt werden. Das soll nun einfacher möglich sein – und dadurch mehr Anzeigen und eine effektivere Strafverfolgung bringen.
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Gemeldet werden können einzelne oder gleich mehrere Einträge. Ist ein Strafantrag erforderlich, etwa bei Beleidigungen, soll dieser heruntergeladen, unterschrieben und wieder hochgeladen oder abfotografiert werden.
