„Nicht hinnehmbar“: Fragen zur U5 bleiben seit Monaten unbeantwortet

Vor 17 Wochen hat Martina Lütjens, CDU-Bezirksabgeordnete in Hamburg-Nord eine Anfrage an den Bezirk gestellt. Sie wollte gemeinsam mit anderen Abgeordneten wissen, welche Verkehrsbeeinträchtigungen durch den Bau der U5 zu erwarten sind. Eigentlich gibt es für die Beantwortung solcher Anfragen Fristen – doch in diesem Fall hält sich offenbar niemand daran. Warum?

Die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft und die Bezirksabgeordneten dürfen in öffentlichen Angelegenheiten Anfragen an den Senat und die Bezirke stellen, um sich über aktuelle Vorgänge auf dem Laufenden zu halten. Das Fragerecht ist ein Instrument der parlamentarischen Kontrolle.