Tempo 30, HVV-Ausbau, Miete, Klima: So verändert die Ampel Hamburg
Die Koalition steht, der Vertrag ist fertig. Mit Olaf Scholz (SPD) als designiertem Kanzler besetzt künftig tatsächlich wieder ein Hamburger das wichtigste politische Amt der Bundesrepublik. Doch was haben SPD, Grüne und FDP da eigentlich auf 177 Seiten im Koalitionsvertrag festgelegt – und vor allem: Wie profitiert Hamburg von der Ampelkoalition, oder auch nicht?
Das Wort Hamburg kommt im ganzen Koalitionsvertrag genau zwei Mal vor. Im Zusammenhang mit dem Ausbau der Bahnstrecken sowie im Bereich Inklusion. Doch bekanntlich sind Worte Schall und Rauch – es geht darum, was am Ende herauskommt. Und das könnte so einiges sein. Nicht zuletzt, weil rund zwei Dutzend Hamburger:innen bei den Koalitionsverhandlungen dabei waren. Fragezeichen gibt es aber natürlich trotzdem. Die MOPO hat mit Politiker:innen und Verhandler:innen der verschiedenen Parteien gesprochen und den Koalitionsvertrag ausgewertet. Eine Übersicht zu ausgewählten Politikfeldern:
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