Immer mehr Hamburger zeigen online Falschparker an
Eins der größten Ärgernisse für Hamburgs Radfahrerinnen und Radfahrer: Falsch geparkte Autos auf den oft deutlich gekennzeichneten Radwegen. Dagegen wehren sie sich jetzt: Immer mehr Privatpersonen zeigen per Mail Verkehrssünder an – oft mithilfe von Online-Tools.
Das bestätigt die Hamburger Bußgeldstelle auf MOPO-Nachfrage, betont aber gleichzeitig, dass die Statistik nicht aussage, wie viele Anzeigen tatsächlich direkt von Fußgängern oder Radfahrern ausgingen. Zunächst hatte das „Abendblatt“ berichtet.
Hamburg: Immer mehr Falschparker werden angezeigt
Unterstützung bietet dabei unter anderem das Online-Tool „Weg.li“, das vom Hamburger Peter Schröder entwickelt wurde und seit 2019 Privatpersonen die Möglichkeit bietet, sich nicht nur über Falschparker zu ärgern sondern direkt Anzeige zu erstatten.
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Und so geht’s: Wer zum Beispiel ein falsch geparktes Auto sieht, kann schnell das Handy zücken und ein Foto davon machen. „Unbedingt darauf achten, dass das Kennzeichen gut zu sehen ist!“, schreibt der Gründer auf der Website. Anschließend mit seinem registrierten Nutzerkonto auf „Weg.li“ hochladen, das Programm trägt automatisch Datum, Uhrzeit, Umgebungsdaten, Kennzeichen, Ort sowie den Fahrzeugtyp ein. Anschließend müssen die Nutzer den Verstoß noch beschreiben und per Mail der zuständigen Behörde melden.
Verkehrssünden: Das sagt die Hamburger Bußgeldstelle
Und dort lässt sich ein klarer Trend in der Statistik erkennen. Diese umfasst alle Anzeigen von Privatpersonen, die per Mail Verkehrssünder im ruhenden und fließenden Verkehr angezeigt haben: Waren es im Jahr 2017 noch 22.796 Mail-Anzeigen, trudelten im vergangenen Jahr 66.180 Anzeigen im Posteingang der Behörde ein. Im März 2021 liegt die Anzahl bereits bei 15.505. „Allerdings führt nicht jede Anzeige zu einem Verfahren“, betont Sprecher Matthias Krum. „Ob ein Bußgeldverfahren eingeleitet wird, wird unter Anwendung des Opportunitätsprinzips entschieden.“ Das bedeutet nach Ermessen des Bearbeiters.
Aber nicht nur die Anzahl der Mail-Anzeigen hat zugenommen – auch die Zahl der tatsächlichen Bußgeldverfahren im „ruhenden Verkehr“. Darunter fallen Verstöße gegen Halt- und Parkverbote, sowie zeitlich begrenztes gebührenpflichtes Parken: Rund 1,2 Millionen Knöllchen stehen im Jahr 2020 gegenüber den 919.327 aus dem Jahr 2015.
Um grundsätzlich eine Anzeige bearbeiten zu können, werden laut Krum folgende Angaben benötigt: Tatzeit und Ort, Benennung eines konkreten Tatvorwurfs und Beweisfoto. Die anzeigende Person muss außerdem ihren vollständigen Namen und Anschrift hinterlegen, um im Verfahren als Zeuge aufgeführt zu werden
Denunziation oder Selbstschutz? Das sagt der ADFC
Der Hamburger ADFC wehrt sich auf MOPO-Nachfrage gegen den schnell laut werdenden Vorwurf der Denunziation. „Wenn Falschparker den Platz für die Menschen illegal besetzen und diese gefährden, weil sie einen Rad- oder Gehweg blockieren, ist die Anzeige eines solch rücksichtslosen Verhaltens keine Denunziation, sondern schlicht Schutz von Leben und Gesundheit sowie Schutz Dritter“, erklärt Sprecher Dirk Lau.
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Der Verband kritisiert zusätzlich die zu geringe Höhe der Knöllchen: „In Bewohnerparkzonen nehmen Autofahrer die Gebühren für einen Strafzettel vielmehr billigend in Kauf oder rechnen sie gegen die Parkgebühren für einen oder mehrere Tage auf.“ In diesem Jahr sind in Hamburg bereits etwa 20.000 Euro durch Anzeigen wegen Falschparken zusammengekommen. Ein neuer Bußgeldkatalog, der noch vom Bundesrat verabschiedet werden muss, könnte diese Geldsumme noch einmal deutlich erhöhen.
Verkehrssünden: Das sind die „Weg.li“ Zahlen für Hamburg
In Hamburg wurden im Jahr 2021 laut den Statistiken von „Weg.li“ bis jetzt 16.401 Anzeigen über das Online-Tool gestellt. Das sind bereits mehr als für das gesamte Jahr 2020, in dem es laut „Weg.li“ 13.841 Anzeigen gab. Anfang August haben sich dort laut eigenen Angaben über 7877 Benutzer registriert. Ansonsten gibt es aber auch noch andere Wege, Verkehrssünder anzuzeigen, zum Beispiel über die App „Wegeheld“ oder per Brief direkt an die Bußgeldstelle.
