Rückreise-Prämie für Syrer: Das sagt Spahn zu seinen Kritikern

Kaum war die Nachricht über den Sturz des syrischen Diktators Assad in Deutschland angekommen, drängten bereits die ersten Unions-Politiker auf die Rückführung syrischer Geflüchteter. Jens Spahn zog Montagmorgen mit der eiligen Forderung nach einem „Startgeld“ als Ausreiseanreiz und Charterflügen für Geflüchtete die Kritik von Kommentatoren auf sich. Bei einer Talkrunde am Montagabend in Hamburg nahm er Stellung zu den Vorwürfen.

Der Netzwerker Lars Meier hatte den Hamburger Bürgermeisterkandidaten der CDU Dennis Thering und den stellvertretenden Fraktionschef der Union im Bundestag eingeladen, zu „Was geht – N Klub fragt nach“ in das Hotel „Reichshof“ am Hauptbahnhof.

Als er die Äußerungen Spahns gehört habe, habe Meier „ein Störgefühl“ gehabt, sagte er und fragte, ob man denn mit derartigen Forderungen nicht warten müsse, bis die Lage in dem Land sich beruhigt habe. Spahn erwiderte: „Ich habe drei Dinge gesagt: Es ist gut, dass Assad weg ist. Es ist wichtig, dass es nun Stabilität gibt. Daran, dass die kommt, hat Deutschland großes Interesse. Das Dritte ist ein Angebot: Wir helfen mit, dass die rüberkommen. Jetzt ist noch nicht der Zeitpunkt, aber dann, wenn es so weit ist.“ Spahn hatte bei RTL eine Prämie von 1000 Euro für Rückreisewillige ins Spiel gebracht.

Am rechten Rand gefischt? „Solche Vorwürfe machen die Debatte kaputt“

Auf die Vorhaltung, dass er damit „am rechten Rand fische“, erwiderte Spahn, solche Vorwürfe machten „die Debatte kaputt. Es ist ein Angebot. Warum soll das nicht möglich sein?“

Meier zitierte dann den Hamburger Autor Sasa Stanisic, der sich auf dem Social-Netzwerk „Bluesky“ zu der Debatte geäußert hatte: „Das war damals nach dem Bosnienkrieg genau gleich: Man hat nicht eine Sekunde gezögert nach dem letzten Schuss, und auch egal wie die individuelle Lage vor Ort für die Menschen war, um uns abzuschieben. Das ist also nicht eine neue Menschenverachtung, beeinflusst von Rechts, Deutschland IST so.“

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Spahn erwiderte, er halte die Kritik für unzutreffend: „Alle wollen zu uns. Zeigen Sie mir ein Land, wo 3,5 Millionen Menschen, so viel sind in zehn Jahren gekommen, gleich Sozialleistungen bekommen.“ Generell gebe es „eine Grenze dessen, was geht“. Und auch, wenn es nicht alle anerkennen wollten: Es gebe kein Recht darauf, „sich das Land auszusuchen, in dem man lebt“.