Flüchtlings-Gipfel in Hamburg: Es gibt keine einfachen Antworten
Sie treffen sich einmal im Jahr, um über Sorgen, Nöte und Probleme im südlichen Ostseeraum zu diskutieren, aber auch um die Beziehungen zu festigen. Diesmal befassen sich die Parlamentarier aus Deutschland, Polen und Schweden in Hamburg mit dem Umgang mit Flüchtlingen.
Die Abgeordneten beraten sich Anfang kommender Woche in Hamburg. „Wir stehen im Ostseeraum vor immensen Herausforderungen, was Migration und Integration angeht”, sagt Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit. Aus unterschiedlichen Gründen seien viele Menschen auf der Flucht. „Sie müssen mit Wohnraum versorgt werden, in den Arbeitsmarkt finden, sie brauchen Bildung, eine gute Gesundheitsversorgung und Kinderbetreuung”, betonte Veit.
Parlamentarier aus Deutschland, Polen und Schweden treffen sich
Hinzu komme, dass sich die Bedingungen durch die europaweit zunehmende Zahl rechtskonservativer Regierungen zusätzlich verschärften. Es gebe keine einfachen Antworten und genau deshalb sei der Austausch zwischen den Regionalparlamenten so wichtig, betonte die Parlamentspräsidentin. „Ich bin mir sicher, wenn wir uns vernetzen und an guten Lösungen arbeiten, dann können wir auch den Zusammenhalt unserer Gesellschaft trotz dieser Herausforderungen weiter stärken.”
Das 19. Parlamentsforum Südliche Ostsee (PSO) am Montag steht den Angaben zufolge unter dem Motto „Sozialen Zusammenhang stärken – Migration und Integration”. Im Hamburger Rathaus erwartet werden rund 50 Delegierte aus Polen, Schweden und Deutschland. Zum Abschluss des Parlamentsforums ist eine gemeinsame Resolution geplant.
Nächstes Jahr findet das Treffen in Schleswig-Holstein statt
Zum Parlamentsforum Südliche Ostsee gehören die Regionalparlamente Mecklenburg-Vorpommerns, Hamburgs, Schleswig-Holsteins, der polnischen Woiwodschaften Westpommern, Pommern und Ermland-Masuren. Assoziierter Partner ist der Regionalrat der südschwedischen Region Schonen. Vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine nahmen auch Vertreter des Kaliningrader Gebietes an dem Treffen teil.
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Die Parlamentarier treffen sich einmal im Jahr, auch um die parlamentarischen Beziehungen auf regionaler Ebene zu stärken. Die Hansestadt ist nach 2015 zum zweiten Mal Gastgeberin. Im kommenden Jahr richtet das Land Schleswig-Holstein das Treffen aus. (dpa/mp)