Flughafen Hamburg: Zahl der kritischen Abschiebungen gestiegen
Sie schauen ganz genau hin: Beobachter prüfen am Flughafen Hamburg, wer abgeschoben wird, wie viele Menschen es sind und wie sie dabei behandelt werden. Der aktuelle Bericht der Abschiebe-Beobachter zeigt: Die Zahl der problematischen Rückführungen ist im Vergleich zu den Vorjahren gestiegen.
Von Januar 2021 bis Januar 2022 wurden 122 Abschiebungen bzw. sogenannte Dublin-Überstellungen am Hamburger Flughafen von Abschiebe-Beobachtern festgehalten. 41 dieser Fälle wurden als „besprechungswürdig“ eingestuft. Neben Menschen aus der Hansestadt, wurden dort auch Personen aus anderen Bundesländern abgeschoben.
Hamburg: Beobachter notieren 122 Abschiebungen innerhalb eines Jahres
Die Abschiebe-Beobachtung ist ein Projekt des Diakonischen Werkes Hamburg. Dirk Hauer, der Leiter des zuständigen Fachbereichs der Diakonie, fasst zusammen: „Trotz der Corona-Pandemie sind regelmäßig Menschen abgeschoben worden. Die Zahl der kritischen Rückführungen, die beobachtet wurden, ist im Vergleich zu den Vorjahren sogar noch einmal gestiegen.“
Es gehe dabei immer um die selben Probleme. Dazu gehöre, laut Bericht, der fehlende Einsatz von Dolmetschern, die Nichtbeachtung des Kindeswohls, mangelnde Berücksichtigung von medizinischen Bedürfnissen bei der Abschiebung kranker Menschen sowie nicht gerechtfertigte Härte und anderweitig problematisches Verhallten von Vollzugsbediensteten.
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Doch die Prozeduren am Flughafen sind nur ein Teil des Abschiebeverfahrens. Wesentliche Elemente der Abschiebung verliefen ohne Beobachtung. „Insbesondere die Abholung aus Unterkünften und Wohnungen sowie die Zuführung zum Flughafen sind nach wie vor eine Black Box“, so Dirk Hauer. „Aus Sicht der Diakonie sollte eine unabhängige Abschiebungsbeobachtung im Sinne der EU-Rückführungsrichtlinie zwingend eine Beobachtung des gesamten Abschiebeprozesses von der Abholung bis zur Landung des Flugzeugs im Tielland beinhalten.“
Über den Bericht berät nun der Innenausschuss. (vd)
