Neue Schlösser für Hamburgs Schulen: Fünf Männer, ein Betrugsplan?

Am 28. März beginnt vor dem Landgericht Hamburg ein Prozess gegen fünf Männer. Vier von ihnen sollen sich illegal abgesprochen haben, um bei einer öffentlichen Ausschreibung bevorzugt Aufträge zu erhalten. Ein weiterer Mann soll sie dabei unterstützt haben.

Der Vorwurf: Die Angeklagten wollten sich durch geheime Absprachen vorteilhafte Verträge von „Schulbau Hamburg“ sichern – einer städtischen Einrichtung, die für Bau- und Sanierungsprojekte an Hamburger Schulen zuständig ist.

Was war passiert?

Im Januar 2017 schrieb „Schulbau Hamburg“ einen Großauftrag aus: Ein Unternehmen sollte elektronische Schließanlagen für alle Hamburger Schulen und weitere Immobilien liefern und einbauen. Der Auftrag hatte einen Wert von 2,8 Millionen Euro und war in mehrere Teilprojekte unterteilt.

Vier der Angeklagten arbeiteten damals bei unterschiedlichen Vertriebspartnern eines Schließanlagen-Herstellers. Der fünfte Angeklagte war Vertriebsmitarbeiter dieses Herstellers. Laut Staatsanwaltschaft sollen sie sich im Vorfeld darauf geeinigt haben, welche Preise sie für einzelne Bauteile und Arbeitsleistungen ansetzen. Zudem bestimmten sie, welches Unternehmen sich für welchen Teil der Ausschreibung bewerben sollte. Ihr Ziel: „Schulbau Hamburg“ sollte den Zuschlag gemäß ihrer Absprache erteilen.

Ermittlungen kamen schnell ins Rollen

Nur einen Monat nach der Angebotsabgabe durchsuchte die Polizei die betroffenen Unternehmen. Die Angeklagten zogen ihre Angebote daraufhin zurück – vermutlich aber zu spät, um den Verdacht der Manipulation zu entkräften.

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Zwei der Männer stehen noch wegen eines weiteren Falls vor Gericht. Sie sollen sich im August 2017 erneut abgesprochen haben – diesmal bei einer Ausschreibung für eine Schließanlage an der Schule Billwerder Billdeich im Wert von knapp 100.000 Euro.

Der Prozess beginnt am Freitag um 9.30 Uhr am Landgericht Hamburg.