Grüne Jugend fordert: Hamburg soll Moria im Alleingang evakuieren!
Die schockierenden Bilder aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria gingen um die Welt. Das Lager ist in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch vollständig abgebrannt. Die Forderungen nach Handlung der EU und der schnellen Aufnahme Geflüchteter in Deutschland sind umso lauter geworden. Die Grüne Jugend Hamburg fordert jetzt, dass Hamburg das Lager zur Not eben im Alleingang evakuieren müsse.
Hamburgs rot-grüner Senat gab am Mittwoch bekannt, dazu bereit zu sein, Geflüchtete aus den griechischen Lagern aufzunehmen. Das Problem ist, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gegen „nationale Alleingänge“ ist. Er möchte, dass ganz Europa einheitlich und gemeinsam handle. Laut Gesetz müssen die Länder auf Einverständnis des Bundesinnenministeriums warten, um Geflüchtete aufzunehmen. Das Ergebnis: Stillstand.
Grüne Jugend fordert Aufnahme Geflüchteter in Hamburg
Madeleine Cwiertna, Sprecherin der Grünen Jugend Hamburg meint: „Die Bundesregierung ist verantwortlich für das unvorstellbare Leid in Moria und den anderen Lagern. Sie muss heute handeln und alle Menschen aus Moria nach Deutschland evakuieren und sicher unterbringen.“ Sich auf den Bund zu verlassen wäre ein Fehler, die Politik müsse sofort alles Mögliche in Bewegung setzen, um das Leid in Griechenland zu beenden.
Im Zweifelsfall müsse man auch einen Rechtsstreit mit dem Bund riskieren, so Leon Alam, ebenfalls Sprecher der Grünen Jugend Hamburg. Hamburg habe bereits Erfahrung damit, „in größter humanitärer Not das Notwendige zu tun und nicht erst den Bund um Erlaubnis zu fragen.“ Alam gibt an, dass die Hamburger Notunterkünfte aus dem Stand heraus Platz für 1000 Menschen hätten.
Video: Hamburger Demo für Aufnahme der Geflüchteten aus Moria
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Der Sprecher des Ministeriums, Steve Alter, gab auf Twitter bekannt, mit Griechenland „in intensiven Gesprächen“ zu stehen. Man habe in der Vergangenheit bereits geholfen und werde dies auch in Zukunft tun. Außerdem leiste Deutschland Hilfe vor Ort und strebe weiterhin eine europäische Lösung an. (hns)
