Neues Meldesystem gegen Hass und Hetze im Internet

Hamburger, die im Internet beleidigt oder bedroht werden, können diese Straftaten in Zukunft einfach über den neuen Online-Dienst der Stadt melden. Die Justizbehörde will mit dem Bürgerportal den Kampf gegen Hass und Hetze im Netz verstärken.

Eine Registrierung oder Anmeldung auf dem neuen Bürgerportal ist nicht erforderlich. Wer eine Anzeige aufgeben möchte, wird durch verschiedene Fragen geführt. Dabei werden etwa Links zu Postings, Zeitangaben und weitere Informationen erfragt, auch Screenshots können hochgeladen werden.

Hamburger Portal gegen Hass und Hetze im Internet

Wenn – wie etwa bei Beleidigungen – ein Strafantrag erforderlich ist, kann dieser im Portal heruntergeladen, handschriftlich unterschrieben und wieder hochgeladen oder abfotografiert werden.

„Wir wollen mit diesem erweiterten Angebot einen Beitrag dazu leisten, dass mehr Hassdelikte im Netz auch tatsächlich angezeigt werden. Das ist bei vielen dieser Delikte die Voraussetzung dafür, dass den Täter:innen der Prozess gemacht werden kann“, sagte Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne).

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Den Online-Dienst gibt es ursprünglich bereits seit Frühjahr 2021. Zuerst richtete er sich allerdings nur an Medienunternehmen, Beratungsstellen und Organisationen. Im vergangenen Juni hatten sich auf Initiative von Gallina bereits die Justizminister:innen der Länder mit dem Kampf gegen Hass im Netz befasst. Geprüft wird nun, wie ein bundesweites Online-Portal aussehen kann. (abu)