Letzte Chance vertan: So werden Kiez und Schanze trocken gelegt
Wer nicht hören will, muss fühlen. Weil an den Wochenenden das Corona-Cornern immer wieder zum Problem wird, greift der Senat jetzt durch – und legt Hamburgs Partyviertel trocken! Feierwütige müssen künftig unter freiem Himmel auf Alkohol verzichten.
Das ist zumindest der Plan der Politik. Angesichts dicht gedrängt feiernder Menschenmassen in den Hamburger Ausgehvierteln wird der Senat eine Allgemeinverfügung zur Einschränkung des Alkoholverkaufs erlassen.
Corona-Cornern: Hamburg erlässt Alkoholverkaufsverbot
Dieses Instrument sei bereits angekündigt worden und werde nun bei der Senatssitzung am Dienstag scharfgestellt, sagt Gesundheitsbehördensprecher Martin Helfrich.
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Die zeitlich befristete Allgemeinverfügung erlaubt es den Bezirken dann ab Mittwoch, den Außer-Haus-Verkauf von Alkohol zu verbieten. Das Instrument dürfte aber erst am Wochenende genutzt werden, wenn es wieder Tausende auf die Straßen zieht.
Corona-Cornern: CDU kritisiert Vorgehen des Senats
„Tatsächlich hätte der Senat längst die rechtlichen Möglichkeiten dafür schaffen müssen, solche Auswüchse bereits im Ansatz zu verhindern“, kommentiert CDU-Fraktionschef Dennis Thering. Auch in den Bezirken gibt es nach MOPO-Informationen Kritik am behäbigen Vorgehen des Senats. „Diese Allgemeinverfügung hätten wir längst haben können“, moniert ein hoher Beamter.
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Für Kopfschütteln sorgt auch die Tatsache, dass der Senat zu Beginn der Corona-Phase sämtliche Befugnisse der Bezirke an sich gezogen hat, um ein einheitliches Vorgehen in der Stadt zu ermöglichen – und jetzt den Bezirken ihre Handlungskompetenzen zurückgibt.
Nach dem Alkoholverbot – folgt ein neues Problem?
Die Begründung: Die Bezirke würden sich besser in den Stadtteilen auskennen. Das Problem: Anstatt dass der Senat ein allgemeines Alkoholverkaufsverbot für die gesamte Stadt erlässt, müssen sich die Bezirke jetzt untereinander abstimmen.
Hamburgs Bezirke müssen sich bei Alkoholverbot abstimmen
„Das müssen wir auch“, sagt Falko Droßmann (SPD), Bezirksamtsleiter Hamburg-Mitte. Ein Beispiel seien der Neue Pferdemarkt und die Schanze, die räumlich dicht beieinander liegen, jedoch zu unterschiedlichen Bezirken gehören.
Ungeachtet der Mahnungen und Warnungen seitens der Behörden hatten auch hier am vergangenen Wochenende wieder Tausende vorwiegend junge Menschen ausgelassen und ohne Abstand gefeiert. Wegen des großen Andrangs musste auch die Große Freiheit auf St. Pauli gleich mehrfach abgesperrt werden. Außerdem sprachen Polizei und Bezirksämter im Schanzenviertel auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes in vier Fällen Alkohol-Verkaufsverbote aus.
Hamburg: Partys werden zum Corona-Infektionsrisiko
Unterdessen stieg die Zahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen am Montag um vier. In den vier Tagen zuvor hatte der Anstieg jeweils im zweistelligen Bereich gelegen. Über das gesamte Wochenende kamen 36 Neuinfektionen hinzu.
Bei vieren davon handele es sich um die Besucher einer privaten Party, sagte Helfrich. Dies mache deutlich, dass enger Kontakt, wie er bei Partys üblich sei, ein hohes Risiko bedeute. „Vier positive Tests liegen uns schon vor, weitere stehen noch aus.“
Corona in Hamburg: Alkoholverkaufsverbot ab 20 Uhr
Bleibt die Frage, ab wann das Alkoholverkaufsverbot gelten soll. Im Raum stand zuletzt eine Zeit ab 22 Uhr. „Das ist viel zu spät, da ist das Cornern dann meist schon in vollem Gange. Daher sollte das Verkaufsverbot bereits ab 20 Uhr gelten“, fordert Dennis Thering.
Die genauen Modalitäten, etwa in welchem Zeitfenster Lokale und Kioske keinen Alkohol mehr außer Haus verkaufen dürfen, will der Senat gemeinsam mit den Bezirken heute im Rahmen der Landespressekonferenz verkünden. Nach MOPO-Informationen soll das Alkoholverkaufsverbot am Freitag, Sonnabend und Sonntag ab 20 Uhr greifen und jeweils bis 6 Uhr morgens dauern.
