Aufrüstung in Deutschland: Jetzt auch noch Atombomben?
In einer idealen Welt braucht es keine Bomber, keine Panzer, erst recht keine Atombomben. Doch die Welt ist nicht ideal. Im Gegenteil: Sie wird rapide unsicherer.
Die Russen haben auf Kriegswirtschaft umgestellt, die USA ziehen sich aus der europäischen Verteidigung zurück. Dass wir Europäer deutlich aufrüsten müssen, hat selbst ein Großteil der SPD akzeptiert. Auch die Erkenntnis, dass an einer europäischen nuklearen Abschreckung langfristig kein Weg vorbeiführen wird, wenn wir uns nicht abhängig von den Launen eines Donald Trump und dem Wahnsinn eines Wladimir Putin machen wollen, sickert zwei Jahre nach Beginn der russischen Ukraine-Invasion endlich in die Debatten ein.
Ohne Abschreckung keine Diplomatie
All denen, die mehr Diplomatie statt Waffen fordern, sei gesagt: Ohne Abschreckung gibt es keine wirksame Diplomatie gegenüber einem Nachbarn wie Russland, der wohl noch auf Jahre feindselig bleiben wird.
Zur Wahrheit gehört dabei aber auch: Rüstung macht tendenziell ärmer. Sie bindet Ressourcen und Menschen, die woanders produktiv sein könnten. Anders gesagt: Einen Panzer produziert man in der Hoffnung, ihn nicht zu nutzen – anders als einen Kernspintomographen, der hilft, Menschen zu heilen.
Die fetten Jahre sind vorbei
Ab 1991 profitierte Europa von der Friedensdividende – massiv sinkende Verteidigungsbudgets ließen Spielraum für sinkende Spitzensteuersätze und steigende Sozialausgaben. Das ist vorbei. Wir müssen wieder investieren, um unsere Freiheit, die Freiheit Europas zu schützen. Kurzfristig kann man das über höhere Schulden machen, auch über ein weiteres Sondervermögen, wie von Teilen der CDU, SPD und den Grünen gefordert.
Langfristig aber braucht es eine neue Finanzpolitik, bei der alle Parteien Kompromisse werden machen müssen: Höhere Einnahmen einerseits, etwa über höhere und vor allem effektivere Erbschaftssteuern, aber auch eine stärkere Fokussierung bei den Ausgaben.
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Das Ziel: Durch wirksame Abschreckung eine Ausweitung des Krieges in Europa verhindern, denn diese wäre unvorstellbar viel teurer.
Wer jetzt aufschreit und meint, das sei unmöglich umzusetzen: Als Sozialdemokrat Helmut Schmidt Kanzler war, hat Deutschland rund drei Prozent des Bruttosozialprodukts für Verteidigung ausgegeben, also im Verhältnis doppelt so viel wie 2022.
