Buchmesse: Meinungsfreiheit ist kein Schlupfloch für Rechte!
Die schwarze deutsche Autorin Jasmina Kuhnke boykottiert die Frankfurter Buchmesse. Die Debatte darüber zeigt: Der ewige Verweis auf Meinungsfreiheit wird zum Schlupfloch der Rechtsextremen.
Meinungsfreiheit ist unangreifbar. Doch wir Demokraten dürfen sie nicht andauernd ausweiten, um so rechte Aussagen zu entschuldigen. Rassismus, Antisemitismus und jede andere Form des Hasses sind keine Meinung – das wichtige Grundrecht wird auf diese Weise ausgeleiert.
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Rassismus, Antisemitismus und Hass sind keine Meinung
Kuhnke bleibt der Messe fern, da dort auch rechtsextreme Verleger wie Philip Stein Bücher präsentieren. Sie erhält Morddrohungen von Rechten. Aktivist Stein ist der Auffassung, dass nicht der Pass, sondern das Blut den Deutschen zum Deutschen macht. Für den Veranstalter der Messe wohl kein Problem – er beruft sich auf Meinungsfreiheit.
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Während Rechtsextremen mit Verweis auf Artikel 5 eine Bühne geboten wird, greift man Kuhnke für ihren Rückzug an. Dabei wäre es die Aufgabe von Demokraten, Rechtsextremen nicht mit dem Schlupfloch Meinungsfreiheit in die Mitte der Gesellschaft zu verhelfen – schließlich wollen diese Menschen all das abschaffen, wofür wir stehen.