Das Scholz-Problem und die Ministerin zum Schämen

Wir Hamburger wissen seit dem G20-Gipfel, dass Olaf Scholz zuweilen in seiner eigenen Welt mit ganz eigenen Wahrheiten lebt. Bei der Bundeswehr ist es ähnlich. „Wir bekommen die stärkste Nato-Armee Europas“, frohlockte der Kanzler vor neun Monaten. Seitdem ist viel passiert. Nur die Bundeswehr ist nicht stärker geworden.

Das 2-Prozent-Ziel der Nato? Wird in 2023 und ab 2026 nicht erreicht, so eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Die absurde Munitionsknappheit? Kein Stück besser geworden. Großaufträge an die Industrie? Ausweitung der Kapazitäten? Fehlanzeige. Und das neue Kampfflugzeug F-35 droht an der lähmenden Ministeriums-Bürokratie zu scheitern, während es in anderen Nato-Ländern seit Jahren fliegt. „Ist die Luft dort eine andere?“, schimpft bereits der irritierte Luftwaffen-Inspekteur. 

Das Desaster hat auch einen Namen: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ist seit ihrer überraschenden Ernennung hoffnungslos überfordert – und lässt dazu kein Fettnäppchen aus. Zuletzt plauderte sie das Angebot zur Stationierung von Patriot-System in Polen per Interview heraus – obwohl unsere Nachbarn um Geheimhaltung gebeten hatten. Der Deal scheiterte dann.

Olaf Scholz müsste Christine Lambrecht endlich austauschen

Als Hamburger wissen wir leider: Scholz wirft keine Senatoren bzw. Minister raus. Das wäre ja das Eingeständnis eines Fehlers. Lieber fabuliert er weiter von Deutschland als einem der „Hauptgaranten für die Sicherheit in Europa“. Schön wär‘s.