Keine Geschichte fürs Land: Dieses Ergebnis hat Olaf Scholz sich verdient

Das schlechteste Ergebnis der SPD bei einer bundesweiten Wahl seit 1949. Das desaströse Abschneiden der Kanzlerpartei bei der EU-Abstimmung ist für die Verantwortlichen ein allerletzter Weckruf. Und für Olaf Scholz verdientes Ergebnis einer seit Jahren andauernden Verweigerung.

Olaf Scholz hat sich gestern in der Berliner Parteizentrale sehen lassen und Selfies gemacht. Ob er was sagen wolle zum Wahlergebnis, fragten ihn die Kollegen vom „Spiegel“. „Nö“, hat er gesagt. Das ist Scholz, Sie kennen ihn.

Kommunikativ weiter weg als der Mond von der Erde

Corona, Ukraine-Krieg, Inflation: Das Land taumelt durch eine Krise nach der nächsten. Es ist nicht so, als handele die Regierung nicht. Nur ist sie dabei kommunikativ weiter weg von den Menschen als der Mond von der Erde. Und das muss er sich anlasten lassen. Auch bei einer Abstimmung, bei der er offiziell nicht zur Wahl stand und trotzdem auf den Werbeplakaten zu sehen war.

Scholz und seine SPD haben keine Geschichte für das Land. Sie lassen „Frieden“ auf Wahlplakate schreiben, aber man versteht nicht, was das soll. Weil Scholz ja Waffen liefert in die Ukraine, und gleichzeitig so distanziert zu dem Konflikt wirkt wie zu den meisten Themen, die die Menschen sorgen und umtreiben.

Gibt es ein Leitbild, eine grundsätzliche Idee?

Wo will er da hin? Gibt es eine Vision, ein Leitbild, eine grundsätzliche Idee? „Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen“, heißt es. Und auch der Rest ist meist gepresste Formel. Alles vage. Alles hin und her. Alles kommunikativ klein-klein, wo es um wirklich Großes geht.

Die Mega-Themen wie Klimawandel und Migration: Wissen Sie, was Scholz wichtig ist? Wo die Leitplanken deutscher Politik verlaufen?

Er kann es nicht transportieren. Und wo es keine Geschichte zu erzählen gibt, an die man glauben möchte, da ist keine Bindung, da ist Ärger.

Das könnte Sie auch interessieren: „Ansonsten muss er den Weg frei machen“: Riesen-Klatsche für Olaf Scholz

Niemand kann ernsthaft sagen, dass die Ampel es je leicht gehabt hätte. Die Gemengelagen komplex, die parteistrategischen Interessen teils extrem unterschiedlich. Klar, eine Mammut-Aufgabe. Aber wer nicht versteht, dass man die Menschen bei allem, was man tut, eben auch an die Hand nehmen muss, der mag im Detail bei allem Hauen und Stechen ein funktionierender Politik-Manager sein. Aber er ist nicht geeignet für diesen Job.

Boris Pistorius hat, was Scholz völlig abgeht

Es ist der SPD nur zu wünschen, dass sie rechtzeitig erkennt, dass es so nicht weiter gehen kann. Und vor allem die Konsequenz zieht. Denn während Teile der Konkurrenz auf TikTok mit perfider Wucht und digitalem Anekdoten-Dauerfeuer nicht nur die jungen Menschen auf Rechtsaußen trimmen, ist der Kanzler meist nicht mal in der echten Welt zu sehen oder zu greifen.

Die SPD hat in den eigenen Reihen mit Boris Pistorius jemanden, der deutlich talentierter darin ist, klar zu formulieren und Vertrauen zu schaffen. Der deswegen auch in allen Umfragen deutlich beliebter ist. Man hatte allerdings zuletzt nicht den Eindruck, dass der Verteidigungsminister deswegen nun parteiintern aufgebaut wird – um es vorsichtig zu formulieren. Und das ist kein gutes Zeichen für die SPD.