Keine Impfpflicht! Wirklich gewonnen hat nur das Virus
Wir lassen es einfach laufen! Der Bundestag hat sich am Donnerstag nicht zu einer wie auch immer gearteten Corona-Impfpflicht durchringen können.
Das ist in jedem Fall eine schlechte Nachricht für Risiko-Gruppen und eine gute für das Virus. Wie sich das Nicht-Agieren – bei bis zu 300 Toten pro Tag und Millionen Long-Covid-Fällen – auf die Mehrheitsgesellschaft auswirkt, zeigt sich erst ab dem kommenden Herbst. Dann werden beispielsweise Vergleiche mit Italien, das eine Impfpflicht ab 50 eingeführt hat, zeigen, was diese wert gewesen wäre – oder eben nicht.
Ampel ramponiert, Union blamiert
Sicher ist jedenfalls, dass der Kanzler und sein Gesundheitsminister politisch schwer ramponiert aus der Abstimmung hervorgehen. Beide wollten eine Impfpflicht, waren aber nicht bereit, politische Führung zu übernehmen. Auch CDU-Chef Friedrich Merz steht komplett blamiert da: Die Union hatte sich Kompromissen konsequent verweigert. Am Ende erhielt ihr eigener Vorschlag sogar weniger Stimmen, als die Fraktion Abgeordnete hat.
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Zu den politischen Gewinnern des Abstimmungsmarathons gehören in erster Linie die AfD, Sahra Wagenknecht (Linke) und Wolfgang Kubicki (FDP). Sie werden es verstehen, sich nun trefflich als Verfechter der „Freiheit“ zu inszenieren.